G7-Gipfel
Karner: Österreichs Polizei sorgt gemeinsam mit deutschen Behörden für Sicherheit beim G7-Gipfel
Zum G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni 2022 im bayerischen Elmau entsendet das Innenministerium 24 Cobra-Beamte, 53 WEGA-Beamte und vier Drohnen-Operatoren. Außerdem wurden Einsatzstäbe im Innenressort und in LPD Tirol eingerichtet. Insgesamt werden 500 österreichische Polizistinnen und Polizisten für den G7-Gipfel im Einsatz sein.
Vom 26. bis 28. Juni 2022 findet im Bereich des Schlosshotels Elmau, Landkreis Garmisch-Partenkirchen, Bayern, in unmittelbarer Nähe der österreichischen Grenze ein G7-Gipfeltreffen statt. Die Örtlichkeit liegt im Naturschutzgebiet Wetterstein und ist von der österreichischen Staatsgrenze (Wettersteinkamm) nur wenige Kilometer entfernt.
Neben den Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten sowie ihren Begleiterinnen und Begleitern wird auch eine große Anzahl an Journalistinnen und Journalisten erwartet. Die deutschen Sicherheitsbehörden planen umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Staatsgäste und ihrer Begleiterinnen und Begleiter, zur Bewältigung vorhersehbarer Versammlungen und zur Vorbeugung bzw. Abwehr möglicher Gewaltaktionen und Terrorgefahren.
Aufgrund der Grenznähe ersuchten die deutschen Behörden das österreichische Innenministerium um Unterstützung der Sicherheitsmaßnahmen. Konkret umfasst diese Unterstützung die Überwachung des an den Gipfelort angrenzenden, österreichischen Luftraumes, einen verstärkten Raumschutz in Tirol sowie den Grenzschutz zu Bayern.
24 Cobra- und 53 WEGA-Beamte nach Bayern entsendet
"Österreich entsendet 24 Cobra-Beamte, 53 WEGA-Beamte und vier Drohnen-Operatoren sowie sechs Verbindungsbeamtinnen und -beamte nach Deutschland, die die bayrische Landespolizei bei der Sicherung des G7-Gipfels unterstützen werden", sagt Innenminister Gerhard Karner. Die Cobra-Beamten reisten am 23. Juni 2022 nach Bayern und starteten am folgenden Tag ihren operativen Einsatz. Die WEGA-Beamte sind seit 24. Juni 2022 im Raum Garmisch-Partenkirchen eingesetzt.
Zudem stellt die österreichische Flugpolizei insgesamt zwei FLIR-Hubschrauber sowie drei Exekutiv-Hubschrauber mit spezieller Anti-Terror-Komponenten-Ausrüstung für den G7-Gipfel bereit, und das österreichische Bundesheer einen Blackhawk-Hubschrauber.
Einsatzstäbe in der LPD Tirol und im Innenministerium
Im Innenministerium und in der Landespolizeidirektion Tirol wurden Einsatzstäbe eingerichtet, die seit 20. Juni 2022 in voller Besetzung aller Stabsfunktionen ihre Arbeit aufgenommen haben. Der Stab in Tirol führt den Einsatz operativ und integriert die zentral zugewiesenen Beamtinnen und Beamte.
Der Stab im Innenministerium fungiert als Koordinierungsstab, der den österreichweiten Gesamteinsatz durch die Landespolizeidirektionen abstimmt und die innerstaatliche Koordinierung mit anderen betroffenen Ressorts und Einsatzorganisationen übernimmt.
Zwtl.: Insgesamt 500 Polizistinnen und Polizisten für G7-Gipfel im Einsatz
Der LPD Tirol werden rund 300 Polizistinnen und Polizisten aus den Landespolizeidirektionen Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark und Vorarlberg zugeteilt. In Summe werden rund 500 Polizistinnen und Polizisten für den G7-Gipfel im Einsatz sein.
Da im Landkreis Garmisch-Partenkirchen zu wenig Quartiere für die deutschen Einsatzkräfte zur Verfügung stehen, werden zudem bis zu 5.500 Polizistinnen und Polizisten von der deutschen Bundepolizei, der bayerischen Landespolizei sowie vom bayerischen Landeskriminalamt ihre Unterkünfte im grenznahen Raum in Tirol beziehen.
"Die Aufgabe der Polizei ist, beim G7-Gipfel für den Schutz der Staatsgäste, hochrangiger Persönlichkeiten, Pressevertreter und der Bevölkerung zu sorgen, aber auch für den Schutz friedlich demonstrierender Menschen. Und dieser Aufgabe werden die eingesetzten, österreichischen Beamtinnen und Beamten gemeinsam mit den deutschen Behörden bestmöglich nachkommen", sagt Innenministerium Karner.