Innenministerium

Abschiebung: Was wirklich passiert – Teil 4

Eine Luftabschiebung in den Kosovo und nach Moldawien. 59 Menschen aus Österreich, Deutschland, Schweden. Ein Ärzteteam. Eine Dolmetscherin. Eine Menschenrechtsbeobachterin. 76 Polizisten. Und Reinhard Leprich von der Abteilung Kommunikation des Innenministeriums.

Nach dem Gespräch mit Valbona Reinmüller beobachte ich eine schwedische Polizistin, die sich um die Frau im Rollstuhl kümmert. Die Frau mag sechzig Jahre alt sein, denke ich, trägt schütteres weißes Haar, ist korpulent. Die Polizistin tätschelt die Hände der Frau, das Gesicht, die Schulter. Ein Polizist stellt sich breitbeinig dazu. Groß, aufdringliche Schultern, Vollbart, Kurzarm-Shirt. Die Arme tätowiert, wie es bei Fußballern angesagt ist, nur mehr Schatten einer Haut zu sehen. Der Polizist kniet nieder. Seine Stimme ist sanft, als er mit der Frau zu reden beginnt. Er umarmt die Frau. Ich weiß nicht, ob er sie beruhigen möchte, ihr Trost spenden möchte, sie aufmuntern möchte. Ich frage mich nach dem Grund ihrer Abschiebung, insbesondere danach, ob sie in Pristina erwartet werde. Ich höre, dass ein Krankentransport bereit stehe, auch der Sohn - das beruhigt mich ein wenig.

Montag, 15 Uhr 30

Es ist halb vier Uhr am Nachmittag, als sich eine erste Aufbruchstimmung bemerkbar macht. Polizisten versorgen sich mit Obst und Getränken, suchen die Toilette auf. Sie fragen Abreisende, ob sie ähnliche Wünsche haben, verteilen Essen und Trinken an jene, die bejahen. Ein Mann telefoniert noch rasch mit seinem Handy.
Dann hallt der Schrei »Österreich« durch den Transitraum.
Polizistinnen, Polizisten, Begleitpersonen, Abreisende und ich stellen uns vor dem Gepäckraum in eine Reihe. Das Gepäck wird ausgefolgt, dann verlassen wir den Transitbereich und steigen in den Bus, der uns zum Flugzeug bringt. Ich stehe vor der letzten Sitzreihe. Ein kleines Mädchen sitzt auf einem Sessel, daneben Mutter und Bruder. Es trägt eine Haube am Kopf, tief ins Gesicht gezogen. Die Augen, als hätten es gerade geweint. Ich versuche ein Lächeln, ich spüre, es misslingt.

Viertel nach vier sitzen wir in der Boeing 737-800 der Fluglinie »SmartWings«, einer tschechischen Fluggesellschaft mit Sitz in Prag und einem Tochterunternehmen von Travel Service, der größten tschechischen Fluggesellschaft. Die Maschine mit der Flugnummer QS4356/QS4357 wird die Zielflughäfen Pristina und Chisinau anfliegen. 189 Sitzplätze, die meisten belegt. Die Maschine kam aus Leipzig und ist mit deutschen Polizistinnen und Polizisten sowie Menschen belegt, die nach Moldawien abgeschoben werden.
Nach einer kurzen Verzögerung, einem Jungen war übel geworden, und Alexander, der Arzt, hatte sich darum kümmern müssen, heben wir um 16 Uhr 45 ab. Drei Stewardessen, ein Steward, blau-schwarz eingekleidet, freundlich. Mein Sitzplatz ist in der ersten Reihe, unmittelbar hinter der Bordküche. Während die Boeing an Höhe gewinnt und unter mir die Silhouette des 109 Meter hohen Towers vom Flughafen Wien-Schwechat an Kontur verliert, frage ich mich immer deutlicher, worauf ich mich da eingelassen habe. Vor Neid erblasse ich nicht ob der Rollen der Protagonisten des heutigen Tages: Piloten, Stewardessen, Steward, Arzt, Sanitäter, Dolmetscherin, Menschrechtsbeobachterin; der Fachexperte vom BFA, der Escortleader, die EKO Cobra-Polizistinnen und -Polizisten. Die Menschen, die in ihr Heimatland rückgeführt worden sind. Schwierige Rollen für jeden Einzelnen.

Unter mir zieht der Ort Schwechat vorüber, die Tanklager der Ölraffinierie, aufgereiht wie kreisrunde Nieten auf einem Ledergürtel. In zwei Stunden landen wir in Pristina, der Hauptstadt des Kosovo. 150.000 Menschen, die größte Stadt des Landes. Dreieinhalb Stunden später in Chisinau, Hauptstadt der osteuropäischen Republik Moldawien mit knapp 700.000 Menschen.

Bis jetzt verläuft alles reibungslos. Ich frage mich, ob das immer so ist. Einer, der mir diese Frage auch beantworten konnte, war Günter Ecker, der Vorsitzende des Vereins Menschenrechte Österreich. Ich habe ihn in seinem Büro besucht.

Freitag, 8 Uhr (Rückblende)

Das Büro des Vereins Menschenrechte Österreich liegt in der Alser Straße 20 in Wien Alsergrund. Der Beratungs- und Betreuungsbereich ist im Mezzanin des Mehrparteienhauses untergebracht, die Geschäftsführung im obersten Stockwerk.

Der VMÖ-Vorsitzende. Dort treffe ich Günter Ecker. Er ist großgewachsen. Er weiß, worüber er spricht. Er war der erste Menschenrechtsbeobachter in Österreich auf Charterrückführungen, das war 2001. »In den Anfängen wurde drei bis vier Mal im Jahr eine Abschiebung per Charter durchgeführt, heute kommen wir auf drei bis vier Abschiebungen im Monat, manchmal auch mehr«, sagt er. Das, was früher er und eine Mitarbeiterin hatten erledigen können, müsse heute von acht Kolleginnen und Kollegen erledigt werden, das Ausmaß an Monitoring sei enorm angestiegen. Seit 2001 habe es keine Charteroperation mit österreichischer Beteiligung ohne Begleitung eines Menschenrechtsbeobachters gegeben, sagt Ecker. »Darauf bin ich sehr stolz.«

Jeder Monitor brächte in die Beobachtung von Charterabschiebungen seine beruflichen Erfahrungen ein, als Betreuer von Menschen in Schubhaft, von Menschen, die freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren, und auch seine Erfahrungen in der Rechtsberatung. Zwei Ausbildungsschritte seien notwendig, sagt er. Monitore werden eine Woche lang beim internationalen Zentrum für Migrationspolitikentwicklung (ICMPD) im Zusammenspiel mit der europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache FRONTEX ausgebildet, und nehmen auch an der Grundausbildung der Polizisten teil, die Charterabschiebungen begleiten. »Das finde ich besonders wichtig«, sagt Ecker. »Diese werden bedarfsorientiert angeboten. 2018 sind derzeit zwei geplant. Jährlich wird für die im Abschiebepool tätigen Escorts ein Auffrischungskurs als "follow up" mit Erfahrungsaustausch angeboten. Da werden auch Vorschläge für Verbesserungen eingebracht.« Was bedeute, dass jeder Monitor beobachten könne, wie das Qualitätsniveau dieser Ausbildung ständig steige.

Ab welchem Zeitpunkt sind Sie in eine Rückführung mit eingebunden? Welche Aufgaben haben Sie?

»Wir kommen ins Spiel, sobald der Escortleader ins Spiel kommt, also mit dem Kontaktgespräch«, sagt Ecker. »Wir schauen, ob beim Umgang der Escorts mit den Asylwerbern beim Dublinverfahren oder bei den nicht mehr zum Aufenthalt Berechtigten bei Charterrückführungen in das Heimatland alles korrekt abläuft, oder bezeugen, wenn etwas nicht korrekt gelaufen ist.«

Wichtig dabei sei, sagt er, »dass wir nicht nur die Returnees beschützen vor unangemessener Behandlung oder Übergriffen, diesen Part haben wir sicher im Fokus, sondern, dass wir auch eine Art Schutzfunktion den Escorts gegenüber haben, bei Anschuldigungen, Behauptungen, die keine reale Substanz haben.« Wenn jemand gegen seinen Willen abgeschoben werde, wenn er bei Charterabschiebungen einem sehr professionellen polizeilichen Vorgang ausgesetzt sei, könne es zu Vorwürfen kommen, wo korrektes polizeiliches Handeln diskreditiert werde, sagt Ecker. »Auch da sehen wir uns als Schutzfunktion, als eine neutrale Funktion, die beide Seiten beobachtet.«

Österreich habe ausgehend vom tragischen Tod von Marcus Omofuma im Jahr 1999 große Anstrengungen unternommen, professionell hochwertige Standards für sich zu definieren, sagt Ecker. Österreich habe es auch geschafft, im EU-Kontext im Bereich FRONTEX für ein relativ kleines Land eine sehr angesehene Position zu beziehen. Österreich sei dort stark aktiv als Organisator von Charterabschiebungen, da andere Mitgliedstaaten und FRONTEX darauf vertrauen, dass die Erfahrung, die Österreich gewonnen hat, auch anderen Ländern zur Verfügung gestellt werde.

Die Entwicklung seit 2001 sei ausgesprochen dynamisch gewesen, sagt er. Das sehe man auch am Beispiel Flughafen Wien, wo das Objekt 801 zu klein geworden war und man heute mit dem Terminal 240 ein funktional sehr gutes Gebäude im Flughafenbereich zu Verfügung habe. Auch im Bereich Schulungen habe sich einiges getan. Alle Escorts, die ja auf freiwilliger Basis arbeiten, was ein ganz großer Bonus sei, müssten Schulungen durchlaufen. Diese seien im Lauf der Zeit besser geworden, intensiver, praxisnäher. Auch Englisch habe an Bedeutung gewonnen. Am Beginn sei etwa die Frage im Raum gestanden, ob man nicht übers Ziel hinausschieße, wenn man die am besten trainierten Polizisten Österreichs für Begleittätigkeiten verwende. »Aber! Hut ab vor der Professionalität, wie diese Polizisten Widerstandshandlungen überwinden, das geschieht rasch und in der Eingriffsintensität am untersten Level dessen, was notwendig ist.«

Um ein Gespür dafür zu bekommen, wie viele Returnees tatsächlich aufgrund von Widerstandshandlungen fixiert werden müssen, hat Ecker eine Statistik ausgearbeitet. Diese zeigt, dass seit 2011 Fixierungen bei zwei bis vier Prozent notwendig waren. »Das ist erstaunlich wenig, da würde man sich ziemlich verschätzen«, sagt Ecker. »Das zeigt aber auch, dass die Einstellung der Escorts auf Deeskalation ausgerichtet ist – was bedeutet: reden, reden, reden, beruhigend wirken, aber wo es notwendig ist, in den zwei bis vier Prozenten, sehr rasch, sehr professionell, sehr eingriffsarm den Widerstand überwinden. Diese Kombination ist meines Erachtens auch das Erfolgsgeheimnis für Charteroperationen.«

Plötzlich brandet Applaus im Flugzeug aus, ich werde aus meinen Gedanken gerissen. Sind wir schon gelandet, frage ich mich. Ich blinzle zur Seite, wo die gehbehinderte Frau und die schwedische Polizistin sitzen. Wieder ein Klatschen, es folgt Gelächter, dann Stille. Die Frau, sie schmiegt den Kopf an die Schulter der Polizistin. Großartig, denke ich, was Polizistinnen und Polizisten an so einem Tag leisten. Sie sind Kindermädchen, Betreuer von betagten Menschen, Trostspender, Vertrauenspersonen. Sie helfen, wo sie helfen können, finden die richtigen Worte, wo es notwendig ist.

Ich denke an das Gespräch mit Günter Ecker zurück.
Je länger er das mache, sagt er, umso stärker sei seine Überzeugung, auch wenn es manchmal nicht nachvollziehbar sei, emotional schwer verständlich sei, dass dem Rechtsstaat doch eine große Bedeutung zugeordnet werden müsse. »Wenn sämtliche Instanzen in Österreich zu dem Schluss kommen, dass am Vorbringen eines Fremden in der Sache kein Grund besteht, ihm einen Schutz in Österreich oder ein Aufenthaltsrecht zu gewähren, dann ist es wichtig, dass das auch durchgesetzt wird«, sagt er. Wichtig sei, dass die Regeln und Gesetze nicht nur eingehalten werden, sondern dass sie nachvollziehbar und transparent eingehalten werden. »Natürlich ist es nachvollziehbar, dass man emotional gebunden ist, wenn man Asylwerber eine Zeit lang begleitet und versucht zu helfen. Das entbindet trotzdem nicht, die gesetzlichen Regelungen durchzusetzen«, sagt Ecker.

Gesetzliche Regelungen gelten für Familien wie für Einzelpersonen. Der Unterschied sei, das gestehe er zu, dass Familien mit Kinder vielleicht leichter zu integrieren seien als alleinstehende Männer, oft auch strafrechtlich nicht auffällig seien, und dass Familien für eine Abschiebung auch leichter greifbar seien. Ein allein stehender Mann könne relativ rasch untertauchen, könne auch monatelang illegal in Österreich sich aufhalten. Vielleicht entstehe da in der Öffentlichkeit der Eindruck, dass Familien abgeschoben würden, und »die schlimmen Jungs da bleiben«. Da sollte man ansetzen. »Wie kann man es besser als bisher schaffen, auch die schlimmen Jungs außer Landes zu bringen?«

Was könne bei Charterabschiebungen verbessert werden, frage ich.

Ende des vierten von fünf Teilen. Der letzte Teil folgt morgen.

Von Reinhard Leprich, BMI I/5-Onlineredaktion, 26. Februar 2018

Links:

2017 haben 83 Charterabschiebungen stattgefunden, davon 70 Flüge.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

Artikel Nr: 15659 vom Donnerstag, 8. März 2018, 12:04 Uhr
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