Schleppereibekämpfung
188 Schlepper im Rahmen der Operation Fox in Ungarn festgenommen
Massiver Rückgang der Aufgriffe im Burgenland seit Ende Oktober 2023. Rund 40 Polizeibedienstete aus Österreich sind bei der Operation Fox in Ungarn im Einsatz.
Seit 1. Dezember 2022 wurden in Ungarn im Rahmen der Operation Fox 188 Schlepper festgenommen. Im Rahmen dieser Operation wird die Schlepperei gemeinsam mit Ungarn durch den Einsatz österreichischer Polizeibedienstete in Ungarn bekämpft. Ebenso werden Schwerpunktaktionen an den österreichischen Außengrenzen durch Bedienstete der Grenz- und Kriminalpolizei durchgeführt. Darüber hinaus werden internationale Ermittlungen mit Serbien sowie Bosnien und Herzegowina durchgeführt, unter Einbindung der Landespolizeidirektion Burgenland, da es sich hier um die Hauptschlepperroute nach Österreich handelt.
Der Informationsaustausch in Echtzeit nach Aufgriffen wurde verbessert: Nach einem Aufgriff im Burgenland erfolgt der Informationsaustausch mit den von den Routen betroffenen Ländern bzw. den Herkunftsländern, um beispielsweise Bunkerwohnungen und Schlepperzellen noch schneller ausforschen und identifizieren zu können. Dadurch konnten bereits hunderte Schlepperverdächtige in den West Balkan-Regionen, inklusive der Türkei, festgenommen werden. Österreichische Polizeibedienstete unterstützen betroffene Länder mit ihrem Know-How bei der Bearbeitung und Auswertung, insbesondere durch technischen Support vor Ort.
Lage an der ungarisch-burgenländischen Grenze im Februar 2024
Die Zahl der Aufgriffe im Burgenland ist entgegen des internationalen Trends stark rückläufig: In den vergangenen drei Monaten verzeichnete man monatlich knapp 100 Aufgriffe, teilweise sogar weniger. Im Vergleich dazu wurden im November und Dezember 2022 im Burgenland jeweils fast 8.000 bzw. 5.000 Menschen pro Monat aufgegriffen. Im Januar 2023 lag die Zahl der Aufgriff bei etwa 2.300 Menschen. Die Winterzeit hat dabei keine Auswirkung auf die Schlepperkriminalität. Die Schlepperei ist ein Geschäftsmodell der organisierten Kriminalität, das losgelöst von Temperaturen erfolgt. Trotz gleichbleibend hohem Migrationsdruck kommt es nur zu Routenverlagerungen und nicht zu saisonalen Schwankungen.
Kontrollen sind eine wichtige Maßnahme im Kampf gegen die Schleppermafia, deshalb werden Grenzkontrollen an der österreichischen Grenze zu Ungarn, Slowenien, Tschechien und der Slowakei durchgeführt, insbesondere auch mit Unterstützung von mehreren hundert Soldaten des Bundesheeres. Aber nicht nur Österreich führt Grenzkontrollen durch. Die Staaten des Westbalkan werden beim Schutz ihrer Grenzen von etwa 130 Polizistinnen und Polizisten aus Österreich verstärkt, beispielsweise in Serbien, Nordmazedonien und Montenegro, sowie im Rahmen der Operation Fox, wo derzeit etwa 40 Polizistinnen und Polizisten aus Österreich ihren Dienst in Ungarn versehen.
Die durch Österreich geleitete Task Force "Western Balkan", ein wichtiges Tool im Kampf gegen die Schlepperkriminalität, wird weiter ausgebaut, um rascher und effizienter agieren zu können. Die Türkei ist der Task Force ebenfalls beigetreten.