Internationale Zusammenarbeit

Forum Salzburg: Bundespolizeidirektor Michael Takacs beim Grenzpolizeicheftreffen

Österreich hat seit 1. Jänner 2024 den Vorsitz des Forums Salzburg inne. Im Zuge dessen finden zahlreiche sicherheitspolitische Termine statt – unter anderem das Grenzpolizeitreffen, das am 3. und 4. April 2024 in Parndorf abgehalten wurde.

Die Schwerpunkte des Grenzpolizeitreffens am 3. und 4. April 2024 lagen auf den Herausforderungen der EU in den Bereichen der Migration, der Sicherheit und der Zusammenarbeit bei der Schlepperbekämpfung. Das zweitägige Treffen wurde von Bundespolizeidirektor Michael Takacs eröffnet. Takacs wies in seiner Eröffnungsrede darauf hin, dass aufgrund der zahlreichen grenzpolitischen Herausforderungen im gemeinsamen Interesse die Sicherheitspartnerschaft des Forum Salzburg genützt werden müsse.

Herausforderungen und Möglichkeiten

Während des Treffens tauschten sich die Teilnehmenden über die irreguläre Migrationssituation in den einzelnen Staaten und die damit verbundenen Herausforderungen aus. Im Zuge der Diskussion waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig, dass ein valider Informations- und Datenaustausch für zielgerichtete operative Maßnahmen notwendig sei. Hier ist insbesondere FRONTEX/EUROSUR gefordert. Als weitere Möglichkeit für eine rasche und unbürokratische Zusammenarbeit wurde die Weiterentwicklung der "International Border Security Task Force" genannt. Die Innenminister Österreichs, Ungarns und Serbiens haben die Einrichtung der Task Force zur Unterstützung der serbischen Grenzpolizei beschlossen.

Internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen illegale Migration essenziel

Alle Teilnehmenden sahen einen großen Mehrwert in der gemeinsamen Diskussion wichtiger Sicherheitsfragen. Ebenso waren sich die Anwesenden einig, dass es einer internationalen sicherheitspolizeilichen Zusammenarbeit bedarf, um die illegale Migration und grenzüberschreitende Kriminalität bekämpfen zu können. International effektive Maßnahmen zur Bekämpfung der Schlepperei wurden bereits ergriffen. Aus österreichischer Sicht gibt es im internationalen Bereich eine intensive Zusammenarbeit mit Ungarn im Rahmen der Operation Fox, bilaterale Zugstreifen (AT/DE/HU), Entsendungen zu FRONTEX-Einsätzen und Entsendungen von Dokumentberatern. Großer Wert wird zudem auf koordinierte, länderübergreifende grenzpolizeiliche Schwerpunktaktionen in Österreich, Ungarn und Slowenien gelegt. Für Grenzkontrollen und die Überwachung der "Grünen Grenze" durch Hinterlandkontrollen sowie Hinterlandstreifen werden unter anderem Hubschrauber, Drohnen, Wärmebildkameras, Herzschlagdetektoren, Geräte zur Auswertung von Mobiltelefonen und eine mobile Einsatzzentrale eingesetzt. Michael Takacs machte deutlich, dass es alle bräuchte, um illegale Migration und grenzüberschreitende Kriminalität bekämpfen zu können, und dass Europa für Schlepper weniger attraktiv werden müsse.

Besuch des Polizeikooperationszentrums Nickelsdorf

Abschließend besuchten die Teilnehmenden des Grenzpolizeitreffens den Grenzübergang Nickelsdorf im Burgenland. Während des Besuchs des Polizeikooperationszentrums Nickelsdorf präsentierten die österreichischen und ungarischen Polizeibediensteten die Einsatzbereitschaft der OP-FOX. Anhand eines internationalen Einsatzes wurde veranschaulicht, dass Österreich fest entschlossen ist, die Sicherheit an den Grenzen zu gewährleisten. Der Erfolg lässt sich sehen: Im ersten Quartal 2024 sind die bundesweiten Gesamtaufgriffe auf knapp 4.500 fremde Personen, das sind knapp 55 Prozent, gesunken. Im Burgenland wurden die Aufgriffszahlen drastisch reduziert. Im März 2024 gab es 36 Aufgriffe, im März 2023 waren es 1.150 Aufgriffe.