Corona-Virus

Karner: Über 570.000 Einsatzstunden der Polizei an Corona-Demos im Jahr 2021

Ein Rückblick auf die Demonstrationen der Corona-Maßnahmengegner im Jahr 2021 zeigt 39 verletzte Polizistinnen und Polizisten, Kosten in der Höhe von mehr als 18 Millionen Euro und knapp 20.000 Anzeigen. Bereits am ersten Demoonstationswochenende 2022 wurden wieder Polizeibedienstete verletzt.

Am 1. und 2. Jänner 2022 fanden österreichweit insgesamt 32 Demonstrationen der Corona-Maßnahmengegner statt. Im Zuge der Demonstrationen wurden vier Polizeibedienstete verletzt. Überdies wurden mehr als 280 Verwaltungsanzeigen erstattet und eine Strafanzeige sowie eine Festnahme nach der Strafprozessordnung durchgeführt.

Rückblick auf Demos der Corona-Maßnahmengegner im Jahr 2021

"Fast 570.000 Einsatzstunden bei den Demonstrationen der Corona-Maßnahmen-Kritiker machen deutlich, wie herausfordernd das vergangene Jahr für die Polizei war. Die Polizistinnen und Polizisten haben unter schwierigen Bedingungen herausragende Arbeit geleistet. Die unterschiedlichen Teilnehmer – Familien mit Kindern neben Rechtsextremen und Fußballhooligans – erforderten ein konsequentes Einschreiten mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl", sagte Innenminister Gerhard Karner.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 39 Polizistinnen und Polizisten bei Demonstrationen von Corona-Maßnahmengegnern verletzt. Die Demonstrationen verursachten Kosten in der Höhe von mehr als 18 Millionen Euro. Im Zuge dieser wurden ungefähr 19.000 Verwaltungsanzeigen und mehr als 500 Strafanzeigen wie Widerstand gegen die Staatsgewalt, Verbotsgesetz oder Körperverletzung erstattet.

Neben den Anzeigen wurden mehr als 200 Personen wegen Übertretungen nach dem Verwaltungsstrafgesetz und mehr als 180 Personen nach den Bestimmungen der Strafprozessordnung festgenommen.

Missbrauch des Grundrechts auf Versammlungen nicht akzeptabel

"Die Verharmlosung des Holocaust wie durch das Tragen von gelben Judensternen mit der Aufschrift ‚ungeimpft‘ und die damit verbundene Täter-Opfer-Umkehr sind nicht nur eine Verhöhnung der Opfer und ihrer Nachkommen, sondern Ausdruck einer antidemokratischen Haltung. Die Polizei wird auch bei den bevorstehenden Demonstrationen konsequent gegen jene vorgehen, die das Grundrecht auf Versammlung missbrauchen", sagte Gerhard Karner.