Internationales

Innenminister verabschiedete israelischen Botschafter

Innenminister Karner und Botschafter Rodgold verbindet die erfolgreiche Zusammenarbeit in Bereichen wie Antisemitismusbekämpfung und Gedenkkultur.

Innenminister Gerhard Karner verabschiedete am 18. September 2023 den israelischen Botschafter Mordechai Rodgold nach dem Ablauf seiner Entsendezeit in Wien. Innenminister Karner und Botschafter Rodgold verbindet die erfolgreiche Zusammenarbeit in Bereichen wie Antisemitismus, dem lehrreichen Austausch während der Corona-Pandemie sowie in der Cybercrime- und Terrorismusbekämpfung.

Gemeinsamer Kampf gegen Antisemitismus

Im Fokus der internationalen Zusammenarbeit stand der Kampf gegen jede Form des Antisemitismus. Im Jänner 2021 wurde eine Strategie gegen Antisemitismus verabschiedet, in der ein besonderer Fokus auf die polizeiliche Ausbildung gelegt wurde. "Es gibt keine Akzeptanz für die Verbreitung antisemitischer Verschwörungstheorien und Holocaust-Verharmlosung. Die Zusammenarbeit mit Israel ermöglichte in der Bekämpfung des Antisemitismus viele Fortschritte", sagte der Innenminister. Fortschritte brachte die Zusammenarbeit außerdem im Bereich des Gedenkens. Der Botschafter betonte bei einem Arbeitsgespräch mit dem Innenminister im Jahr 2021, dass Österreich eine besondere Rolle im Kampf gegen Antisemitismus habe und es ein wichtiges und gutes Zeichen sei, dass Österreich in Europa eine Vorreiterrolle in dieser Thematik einnehme.

Österreich erwarb in den Jahren 2021 und 2022 mehrere Grundstücke des ehemaligen Konzentrationslagers Gusen. Das Areal wird in den kommenden Jahren als Gedenkort neugestaltet und an die Gedenkstätte um das bereits bestehende Memorial Gusen angebunden. Außerdem wurde den Nachkommen von Opfern des Nationalsozialismus der Zugang zur österreichischen Staatsbürgerschaft im September 2020 erleichtert.

Weitere Vereinbarungen zwischen Österreich und Israel

Bundeskanzler Karl Nehammer unterzeichnete im November 2021 in seiner Amtszeit als Innenminister eine Polizeikooperationsvereinbarung mit dem israelischen Minister für Öffentliche Sicherheit, Omer Bar-Lev. Im Juli 2022 unterzeichnete Bundeskanzler Nehammer bei einer Israelreise eine strategische Partnerschaftserklärung mit dem israelischen Premierminister Lapid.