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Arbeitsgespräch zu Europawahl mit EU-Kommissions-Vizepräsidentin

Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourová, war am 11. März 2024 für Arbeitsgespräche in Wien. Themen des Gesprächs mit Innenminister Gerhard Karner waren die Europawahl sowie die Gefahr von Fake News.

Innenminister Gerhard Karner traf die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Vera Jourová, am 11. März 2024 zu einem Arbeitsgespräch in Wien. Themen waren die bevorstehende Europawahl, die in Österreich am 9. Juni 2024 stattfindet, sowie die Gefahr von Desinformation in den sozialen Medien.

"Der Kampf gegen Desinformation wird immer wichtiger. Wir müssen alles tun, dass Wahlen nicht von außen beeinflusst werden. Deshalb haben wir im Innenministerium erste Maßnahmen ergriffen, um solchen Falschnachrichten entgegen zu treten", betonte Innenminister Gerhard Karner nach dem Arbeitsgespräch.

"Je näher die Europawahl rückt, desto klarer wird uns, dass diese Wahl keine gewöhnliche wird. Deshalb besuche ich die Mitgliedstaaten im Dienst unserer Demokratie. Wahlkampagnen sollten fair ablaufen, ohne schmutzige Methoden, Desinformationen, Deep Fakes und Manipulationen. Darüber müssen wir sprechen. Denn wenn auch nur ein oder zwei Mitgliedstaaten keine faire Wahl garantieren können, wird das fatale Folgen für die gesamte Europäische Union haben", sagte EU-Kommissions-Vizepräsidentin Vera Jourová.