Internationale Zusammenarbeit

Grenzschutz: Bilaterales Arbeitstreffen mit Schweiz

Bundespolizeidirektor Michael Takacs nahm am 15. Dezember 2023 an der Vereidigung und Diplomfeier der Aspirantinnen und Aspiranten des diesjährigen Lehrganges des Schweizer Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit in Bern teil.

Beim Arbeitsgespräch im Vorfeld der Diplomfeier in Bern unterstrich Bundespolizeidirektor Michael Takacs die hervorragende Kooperation mit dem Schweizer Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) und betonte die Wichtigkeit der Partnerschaft vor allem im Bereich der Grenzsicherheit. Österreich habe 2022 mehr als 112.000 Asylanträge verzeichnet, wobei über 75 Prozent der Antragstellerinnen und -steller nicht registriert waren. Aktuell verzeichne man in Österreich gegenüber 2022 zwar einen Rückgang an Aufgriffen, aber die Zahlen seien noch immer zu hoch. Die Situation entlang der Mittelmeerrouten und der Westbalkanroute entspanne sich nicht, hielt Takacs fest.

Europäischer Grenzschutz

Der Bundespolizeidirektor erklärte, dass Österreich den Herausforderungen mit regelmäßigen Kontrollen an den Grenzen begegne. "Grenzschutz stellt eine gesamteuropäische Aufgabe dar", sagte Takacs. Österreich entsendet gegenwärtig in 16 Länder Einsatzbeamte für Frontex-Einsätze und ist an zahlreichen bi- und multilateralen Initiativen beteiligt. So führten gemeinsame Bemühungen auf europäischer Ebene zur Rücknahme der Visumbefreiung für Tunesien sowie Indien und damit zu einer merklichen Abnahme von Asylanträgen. Für bi- bzw. trilaterale Einsätze stellt das Innenministerium eigene Einsatzkontingente zur Unterstützung der Grenzkontrolltätigkeiten in Serbien und Ungarn zur Verfügung.

Migrationsrouten

BAZG-Direktorin a.i. Isabelle Emmenegger berichtete über eine beträchtliche Zunahme der Migration von Italien in die Schweiz, wobei die Schweiz für die meisten Migrantinnen und Migranten nicht das Wunschzielland sei. Während 2022 der überwiegende Teil über die Ostgrenze in die Schweiz gelangte, könne man 2023 mehr Einreisen über die Süd- und Südwestgrenze feststellen, sagte Emmenegger. Zum größten Teil würden die meisten Migrantinnen und Migranten nach Frankreich und Deutschland weiterreisen. Emmenegger betonte die "sehr gute Zusammenarbeit" mit Österreich und zeigte sich äußerst interessiert an dessen Einsatzkonzepten. Als ein Ergebnis des bilateralen Treffens wurde ein Folgebesuch einer Schweizer Delegation in der Bundespolizeidirektion für 2024 vereinbart.