Innenministerium

Mehr Anzeigen gegen Drogenlenker: Spezialisten der niederösterreichischen Polizei im Einsatz

Immer häufiger muss die Polizei drogenbeeinträchtigte Fahrzeuglenkende aus dem Verkehr ziehen. Im Gegensatz zur Alkoholbeeinträchtigung ist die Feststellung von einer Beeinflussung durch Suchtmittel oder Medikamente aufwändiger, weshalb hier Spezialisten gefragt sind. Allein in Niederösterreich gibt es derzeit 370 speziell ausgebildete Bedienstete für dieses Deliktsfeld.

Das beeinträchtigte Lenken eines Fahrzeugs ist, egal ob Alkohol oder Drogen im Spiel sind, nicht nur illegal, sondern auch sehr oft mit großem Leid verbunden: nämlich dann, wenn es zum Unfall kommt. Die Bundespolizei setzt deshalb seit Jahren sukzessive Schwerpunkte im Spezialbereich "Lenken unter Drogeneinfluss". Innenminister Gerhard Karner machte sich im Rahmen eines Lokalaugenscheins in St. Pölten ein Bild von den Schwerpunktkontrollen gegen Drogenlenkerinnen und -lenker im Straßenverkehr. Derartige Schwerpunkte werden mehrmals im Monat in allen niederösterreichischen Bezirken durchgeführt.

"Die Spezialistinnen und Spezialisten der Polizei zur Erkennung von Drogenlenkerinnen und -lenkern leisten einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit im Straßenverkehr. Mit Drogen beeinträchtigte Lenkerinnen und Lenker müssen aus dem Verkehr gezogen werden", sagte Innenminister Gerhard Karner am Rande der Schwerpunktkontrolle in St. Pölten. Die Bundespolizeidirektion und die Landespolizeidirektion Niederösterreich haben in den vergangenen Jahren verstärkt Spezialistinnen und Spezialisten für den Bereich der Drogenerkennung ausgebildet, allein in Niederösterreich stehen 370 in allen Bezirken zur Verfügung. Ebenso steht zumindest ein Drogenvortestgerät in jedem Bezirk im Einsatz. Zusätzlich kann auf 33 Polizei-Vertragsärztinnen und -ärzte zurückgegriffen werden. Diese sind für die klinische Diagnose der tatsächlichen Beeinträchtigung notwendig.

Verlauf der Anzeigen gegen Drogenlenker in Niederösterreich

Die Anzeigen gegen Drogenlenkerinnen und -lenker wurden in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesteigert, was vor allem auch auf die zusätzlich ausgebildeten Spezialistinnen und Spezialisten zurückzuführen ist. Im Jahr 2019 wurden 1.094 Anzeigen aufgrund von Drogen im Straßenverkehr erstattet. Mit Ausnahme des Pandemiejahres 2020 mit 1.024 Anzeigen, wurde dieser Wert seither Jahr für Jahr gesteigert. 1.854 Anzeigen wurden im Jahr 2023 erstattet, was eine Steigerung von knapp 70 Prozent im Vergleich zu 2019 darstellt.

Ablauf einer Verkehrskontrolle bei Verdacht auf Drogeneinfluss

Wenn bei einer Verkehrskontrolle der Verdacht auf Beeinträchtigung durch Drogen aufkommt, wird ein Drogenvortest sowie eine Untersuchung durch eine Ärztin oder einen Arzt im Rahmen einer klinischen Untersuchung durchgeführt. Ergibt diese klinische Untersuchung ebenfalls einen Verdacht auf Drogeneinfluss, wird eine verpflichtende Blutuntersuchung durchgeführt. Sollte dieser klinische Test positiv verlaufen, drohen empfindliche Strafen: Neben einer Verwaltungsanzeige mit einer Strafdrohung bis zu 3.700 Euro kommt es auch zur Führerscheinabnahme sowie zu verpflichtenden Nachschulungsmaßnahmen. Im Wiederholungsfall droht der dauerhafte Verlust der Lenkberechtigung(en). Sollte eine Person die Blutabnahme für den klinischen Drogentest verweigern, sieht die Straßenverkehrsordnung eine Verwaltungsstrafe bis zu 5.900 Euro vor.

Innenminister Gerhard Karner machte sich im Rahmen eines Lokalaugenscheins in St. Pölten ein Bild von den Schwerpunktkontrollen gegen Drogenlenkerinnen und -lenker im Straßenverkehr.
Foto: ©  BMI/ Karl Schober
In den vergangenen Jahren wurden verstärkt Spezialistinnen und Spezialisten für den Bereich der Drogenerkennung ausgebildet, allein in Niederösterreich stehen 370 in allen Bezirken zur Verfügung.
Foto: ©  BMI/ Karl Schober

Artikel Nr: 26934 vom Montag, 3. Juni 2024, 09:00 Uhr
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