Innenministerium

Abschiebung: Was wirklich passiert – Teil 2

Eine Luftabschiebung in den Kosovo und nach Moldawien. 59 Menschen aus Österreich, Deutschland, Schweden. Ein Ärzteteam. Eine Dolmetscherin. Eine Menschenrechtsbeobachterin. 76 Polizisten. Und Reinhard Leprich von der Abteilung Kommunikation des Innenministeriums.

Und jetzt gerate ich ins Staunen, was er zu sagen hat.
Er hätte ohnehin nach Hause fahren wollen, sagt er, und zeigt sich überrascht, nicht allein den Flug anzutreten. Anrufen möge er vielleicht später. Dann verabschiedet er sich. »Ja, passt, danke«, sagt er.

Sonntag, 14 Uhr 30 (Rückblende)

Die »Familienunterbringung Zinnergasse« in Wien Simmering ist eingebettet in ein multikulturelles Dorf namens »Macondo«; etwa 3.000 Menschen leben hier. Der Name, gewählt vom kolumbianischen Schriftsteller Gabriel García Márquez für den Handlungsort seines Romans: Hundert Jahre Einsamkeit. Das Dorf, mit Menschen gefüllt, die nach der Niederschlagung des ungarischen Volksaufstands 1956 geflüchtet sind, die nach dem Militärputsch in Chile 1973 geflüchtet sind, die nach Bürgerkriegen in Afrika und drei Golfkriegen in der arabischen Welt geflüchtet sind. Ja, die Gegend, in der das »Gelbe Haus« steht, ist sehr geschichtsträchtig.

2010 suchte das österreichische Innenministerium ein Gebäude, Familien mit Kindern, die rückgeführt werden sollen, unterbringen und betreuen zu können. Im »gelben Haus« in »Macondo« fand man es. Bis September 2009 hatte das Haus als übergangsmäßige Unterkunft und Bildungshaus für anerkannte Flüchtlinge gedient; danach war es eineinhalb Jahre leer gestanden. Seit 2011 ist es ein Wohnhaus, in dem Familien untergebracht werden können, mit 17 Wohneinheiten, davon eine behindertengerecht ausgestattet.

Als ich das »Gelbe Haus« sehe, kommen Erinnerungen hoch. Schöne und weniger schöne, alte und neue, sie vermischen sich miteinander zu wehmütigen Gedanken. Ich kenne das »Gelbe Haus« besser als jeder Andere, mit dem ich es heute betrete. Lange ist es her. Dort, wo heute ein Zaun steht und man nur durch ein elektronisch gesichertes Tor das Grundstück betreten kann, war 2011 noch alles frei begeh- und befahrbar. Zwei Jahre habe ich hier gearbeitet. Gelinderes Mittel statt Schubhaft, heißt es hier für die Menschen; ich habe viele von ihnen kennengelernt. Unter anderem Liah, eine afghanische Frau, die hier auf den Termin ihrer Abschiebung gewartet hatte.

Sechs Jahre später gehe jetzt den Gang im Erdgeschoß entlang, den sie wie ferngesteuert entlanggeschlichen war. Fast jede Nacht. Ich erinnere mich an sie, und ich erinnere mich daran, dass es nicht schwer war, für sie Mitgefühl zu empfinden. Sie war ein mädchenhaftes Wesen mit knochigen Ärmchen und einem Brandmal am Wadenbein, so lang und breit wie ein flammend roter Buchrücken. Ihre Kleider trug sie bunt, das Gesicht ohne Farbe unverhüllt. Die Augen huschten auf eine merkwürdig interessierte Art nach allen Seiten. Liah verkörperte wie kaum eine andere die Generation afghanischer Frauen, die sich das Recht auf Bildung oder Menschsein nicht nehmen ließen. Sie studierte in Kabul Germanistik, aus wenigen und veralteten Lehrbüchern, später hoffte sie an der Universität auf einen gut bezahlten Job als Dozentin. Der Traum scheiterte früh, eine Bombe legte die Deutschabteilung mitsamt dem Lehrmaterial in Trümmer. Sie brach das Studium ab, heiratete Jamil, einen groß gewachsenen, rastlosen Biologen, der das Risiko liebte, das Überraschende. Drei Monate wartete sie in einer frostigen Höhle am Hindukusch auf ihn. Vergeblich, der Krieg nahm ihn ihr und machte plötzlich alles ganz anders. Dann machte sie sich auf die Reise nach Europa, und landete in Wien. Irgendwann musste sie Wien wieder verlassen. Das Datum habe ich vergessen, aber nicht den Tag ihrer Abreise.

Zum ersten Mal sehe ich das Mädchen mit den motorischen Störungen, es geht an einem Rollator, wirkt aufgeweckt. Vater und Tochter wurden 2016 schon einmal abgeschoben, stellt Christoph, der Escortleader, beim Kontaktgespräch fest. Der Vater weiß, worum es bei diesem Gespräch geht, er weiß nicht, warum er wieder abgeschoben wird. Er sei legal mit einem Visum eingereist, sagt er, lebe seit 17 Monaten in Österreich. Christoph erklärt, dass er einen Asylantrag gestellt habe, der negativ beschieden worden sei und er deshalb hätte ausreisen müssen. Da er das nicht getan habe, sei er festgenommen worden und werde nun in den Kosovo zurückgebracht.

Freitag, 15 Uhr (Rückblende)

Der Escortleader. Das Büro liegt am Rand von Wiener Neustadt, im zweiten Stock eines halbovalen Bauwerks aus Glas und grauem Stein. Am Platz davor einheitliche Betonkarrees. In Rufweite entfernt ein Sportfeld mit Laufbahn, angrenzend Tennisplätze, ein Kletterturm – das alles zeigt sich als der ideale Tummelplatz für Polizisten einer Spezialeinheit. Davor ein riesiger Parkplatz, in nächster Nähe ein Flugplatz. Ich stehe auf dem Gelände der »Cobra«, des Einsatzkommandos Cobra/Direktion für Spezialeinheiten, und ich bin mit Christoph verabredet, der am Montag als Escortleader das Sagen haben wird. Als derjenige, der für die Sicherheit der Piloten, Flugbegleiter und Passagiere garantieren muss. Er ist für die Einhaltung der Richtlinien zuständig, muss bei gröberen Vorfällen die notwendigen Maßnahmen anordnen.

»Die Kontaktgespräche am Tag vor einer Abschiebung sind sehr wichtige Gespräche«, sagt Christoph. Die betroffene Person werde auf seine Rückführung vorbereitet und könne sich darauf einstellen. Das nehme sehr viel Spannung aus der Situation. »Es passiert nicht selten, dass ein Gespräch brisant verläuft, es aber am Tag der Abschiebung keine Probleme gibt.«

Christoph trägt heute Uniform. Er sagt, er sei einer der Ersten gewesen, der mit der Begleitung von Rückführungen auf Charterflügen beauftragt wurde. Insgesamt gäbe es momentan zwölf Escortleader beim EKO-Cobra. Wie viele er schon begleitet habe, wisse er nicht mehr, zu viele seien es gewesen. Luft-Charterabschiebungen würden ausschließlich von Cobra-Beamten geleitet, Abschiebungen am Boden auch von anderen. »Die Charterabschiebung am Montag nach Pristina in den Kosovo und weiter nach Chisinau in die Republik Moldawien wird von Österreich organisiert, deshalb ist Österreich auch für die Sicherheit an Bord und den Ablauf zuständig«, sagt er. »Aus Österreich werden fünf kosovarische Staatsbürger, aus Schweden zwölf und aus Deutschland 15 in den Kosovo rückgeführt. Drei moldawische Staatsbürger aus Schweden und 24 aus Deutschland sollen nach Moldawien rückgeführt werden.«

Seit dem tragischen Tod von Marcus Omofuma im Jahr 1999 habe sich in Österreich bei Charterabschiebungen sehr viel geändert, sagt Christoph. Es dürften nur mehr ausgesuchte Polizistinnen und Polizisten Abschiebungen durchführen. Sie müssten eine Aufnahmeprüfung machen, eine Englischprüfung, würden von einer Kommission bewertet und ausgesucht, und, besonders wichtig, alles beruhe auf Freiwilligkeit. Österreich sei die treibende Kraft gewesen, dass solche Standards eingerichtet wurden, dass es Joint-Return-Operations gäbe und ganz Europa mit gleichen Standards abschiebe. »Alle beteiligten Polizistinnen und Polizisten achten genau darauf, dass alles menschenrechtskonform abläuft«, sagt der Cobra-Polizist.

Welche Ausbildung müssen Polizistinnen und Polizisten machen, die sich entscheiden, bei Abschiebungen mitzuarbeiten?

»Sie müssen eine einwöchige Ausbildung absolvieren, wo sie die einschlägigen Gesetze und Richtlinien vermittelt bekommen, etwa wie man sich im Transitbereich, in der Luft oder auf ausländischem Boden verhalten muss. Auch, welche Rechte und Pflichten einem österreichischen Exekutivorgan dabei zukommen.« Das Handwerkszeug und den psychologischen Umgang mit Menschen, die abgeschoben werden, lerne man ebenso. »Insbesondere aber, wie man eine Fremdgefährdung oder eine zu starke Beeinträchtigung bei einer Fixierung vermeiden kann.«

Diese Schulungsinhalte und Richtlinien seien mit FRONTEX und den anderen EU-Ländern koordiniert. Deshalb könnte man solche Joint-Return-Operations ohne große Absprachen durchführen. »Weil jeder weiß, was FRONTEX fordert, welche Einsatzmittel verwendet, welche Techniken angewendet und welche Zwangsmaßnahmen gesetzt werden dürfen.«

Escortleader erhielten zusätzlich eine einwöchige Ausbildung bei FRONTEX, sagt Christoph. Die Schulung laufe in englischer Sprache. »Dabei lernt man erfahrene Abschiebebeamte aus vielen europäischen Ländern kennen. Das dient dem Erfahrungsaustausch und der Verbesserung der Sprachkenntnisse, vor allem aber werden die europäischen Standards für Luftabschiebungen geschult und trainiert. Bei den Joint-Return-Operations ist es dann unbezahlbar, dass einheitliche Standards gewährleistet sind.«

Montag, 10 Uhr (Rückblende)

Es ist Montag, der 26. Februar 2018, 10 Uhr. Im Erdgeschoß des Polizeianhaltezentrums Wien beginnt der Tag der Abreise. In der weiß getünchten Empfangshalle stehen Tische mit und ohne Computer, Sessel, Bänke. Vier Abteile zum Visitieren von Häftlingen, vor jedem Abteil fällt ein Vorhang bis zum Boden. Eine ausladende Tür mit dickem Sicherheitsglas, die in einen Innenhof weist.

17 österreichische Polizistinnen und Polizisten drängen sich in der Zone, alle tragen zivile Kleidung und ein blaues Gilet mit der Aufschrift »Austria Escort« am Rücken. Christoph führt das Wort, heute trägt auch er zivile Kleidung. Dokumente werden vorbereitet, die Plätze im Flugzeug eingeteilt, jedem »Escort« seine Aufgabe zugewiesen. Jede Polizistin, jeder Polizist weiß, wem tagsüber seine besondere Beachtung zu gelten hat.
Plötzlich ein Anruf bei Thomas O., dem Fachexperten vom BFA.
Das Flugzeug, das in Leipzig hätte starten sollen, sei defekt, eine Ersatzmaschine im Anflug. Alles in allem bedeute der Ausfall eine Verspätung von dreieinhalb Stunden, sagt er. Die Neuigkeit wird verhalten aufgenommen. Ich überlege. Das bedeutet, dass wir – nona – auch verspätet in Wien ankommen werden. Kurz rechnen – es könnte ein Uhr nachts werden.

Als sich alle von der Nachricht gefangen haben, holen die die drei Männer aus dem Kosovo von den Hafträumen abgeholt. Schuhe und Gürtel werden mit einer Hand-Metallsonde nach versteckten Rasierklingen oder Ähnlichem kontrolliert, auch alles andere wird abgetastet. Einer der Männer legt die Bettwäsche auf den Fliesenboden vor die Zellentür, akkurat zusammengefaltet, als wären die Kanten glatt gebügelt. Dann nehmen die Männer ihre persönlichen Gegenstände entgegen: Dokumente, Schlüssel, Bargeld, Handy, Gepäck. Wer kein Bargeld besitzt, erhält 50 Euro. Wer weniger Bargeld besitzt, erhält den Differenzbetrag. »Zehrgeld«, um persönliche Grundbedürfnisse bei der Rückreise abdecken zu können. Auch Plastikflaschen mit Mineralwasser werden verteilt. »Viele Returnees achten darauf, dass sie am Tag der Abschiebung frisch geduscht und ordentlich angezogen sind, damit sie dementsprechend zuhause bei der Familie ankommen«, sagt Delia Sipos vom Verein Menschenrechte Österreich.

Die Menschenrechtsbeobachterin. Delia Sipos ist die Frau im Hintergrund, die kaum wahrnehmbar die Geschehnisse des Tages in Augenschein nimmt, sich gelegentlich Notizen macht. Sie kommt ursprünglich aus Rumänien, wohnt heute in Linz. Seit 2006 arbeitet sie beim Verein Menschenrechte Österreich. Angefangen hat sie als Schubhaftbetreuerin, später arbeitete sie in der Rückkehrberatung, dann im Dublin-Verfahren, ab 2014 als Rechtsberaterin. Seit drei Jahren ist sie im Projekt »Monitoring« tätig, was bedeutet, dass sie als »Human Rights Observer« Sammelabschiebungen begleitet und darauf achtet, dass die Menschenrechte eingehalten werden.

»Zu Beginn habe ich weniger Charterabschiebungen begleitet,« sagt sie. »In letzter Zeit bin ich als Menschenrechtsbeobachterin etwa zwei Mal im Monat bei einer Rückführung dabei.« Deshalb, weil sie im Monitoring auch für andere Nationen wie Deutschland oder Frankreich tätig sei.

Welche Aufgaben sie dabei habe, erkundige ich mich.

Sie müsse unter anderem darauf achten, dass die Abschiebung korrekt durchgeführt werde, dass, wenn zum Beispiel Familien mit Kindern an Bord seien, Babys entsprechend versorgt würden, und insbesondere darauf, dass alles korrekt ablaufe, wenn Zwangsmaßnahmen angewendet werden müssten. »Nach der Charteroperation haben wir eine Woche Zeit, einen Bericht an das BFA als Veranstalter zu senden. In der Regel schicken wir diesen Bericht aber schon ein, zwei Tage danach.« Komme der Auftrag für das Monitoring von FRONTEX, würde der Bericht an FRONTEX gesendet. »Wir haben das eingeführt, dass auch der Escortleader diesen Bericht bekommt. Gerade diese schnelle Kommunikation, dass man sofort eine Rückmeldung gibt, ist Bestandteil, warum wir eine gute Gesprächsgrundlage haben.«

Die Berichte enthielten Vorschläge, die oft auch von den Begleitbeamten so gesehen werden; etwa die Frage der Klimaanlage in Terminal 240, sagt sie. »Da herrschen im Sommer 33 Grad vor oder noch mehr, die Schwüle und die drückende Hitze können auch Potential für eine Eskalation schaffen.« Eine Klimaanlage würde helfen, das werde von den Beamten zu hundert Prozent unterstützt, glaubt sie. Das mit dem eigenen Raucherbereich sei besonders vorteilhaft, den gäbe es zum Beispiel in Düsseldorf nicht. »Wir sind ein Teil des Ablaufes, wir haben eine bestimmte Funktion, und natürlich sind unsere Anliegen oft ident mit den Anliegen anderer Beteiligter.«

Wo bleiben die Emotionen an so einem Tag, frage ich.

Ende des zweiten von fünf Teilen. Teil drei folgt morgen.

Von Reinhard Leprich, BMI I/5-Onlineredaktion, 26. Februar 2018

Links:

»Alle beteiligten Polizistinnen und Polizisten achten genau darauf, dass alles menschenrechtskonform abläuft«, sagt Christoph, der Escortleader.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

Artikel Nr: 15643 vom Dienstag, 6. März 2018, 11:19 Uhr
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