POLIZEI.MACHT.MENSCHEN.RECHTE
33. Sitzung des Zentralen Dialog Gremiums
Die 33. Sitzung des Zentralen Dialog Gremiums von POLIZEI.MACHT.MENSCHEN.RECHTE fand am 18. Juni 2026 im Festsaal der Meidlinger Kaserne in Wien statt. Daran nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft sowie Führungskräfte des Bundesministeriums für Inneres teil.
Der stellvertretende Bundespolizeidirektor Siegfried Gundel eröffnete die Sitzung in Vertretung des Vorsitzenden, Bundespolizeidirektor Michael Takàcs.
Der Schwerpunkt im Zusammenhang mit menschenrechtsaktuellen Polizeithemen stellte die Präsentation der Zwischenergebnisse des Fachzirkels "Rassismuskritische Sicherheitsbehörde" und die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Beschwerde-Neu" dar.
In der offenen Diskussionsrunde wurden Herausforderungen im Zusammenhang mit Unterbringungen nach dem Unterbringungsgesetz (UbG) bei gleichzeitigem Verdacht einer gerichtlich strafbaren Handlung angesprochen. Der frühe Zeitpunkt der Einvernahme wurde auch bei Delikten aus dem Bereich Gewalt in der Privatsphäre diskutiert.
Weitere Diskussionspunkte waren die Abläufe bei Einvernahmen im Zuge eines Terrorverdachts und Maßnahmen zum Brandschutz im Anhaltevollzug. Der stellvertretende Bundespolizeidirektor berichtete auch über die Ergebnisse des runden Tisches, der am 16. Juni 2026 im Bundeskanzleramt mit Vertreterinnen und Vertretern der autochthonen Volksgruppen der Roma und Sinti stattfand.
Die nächste Sitzung findet am 22. Oktober 2026 statt.