Asyl- und Fremdenwesen

FRONTEX-Charter-Operation nach Nigeria durchgeführt

13 nigerianische Staatsangehörige aus Österreich wurden an die Behörden in Lagos übergeben.

Am 19. Jänner 2021 fand unter speziellen Schutzvorkehrungen eine von Deutschland organisierte Charter-Operation nach Nigeria statt, die von FRONTEX koordiniert wurde. Es konnten dabei insgesamt 38 Personen an die Behörden in Nigeria übergeben werden, davon 13 nigerianische Staatsangehörige aus Österreich, 24 aus Deutschland sowie eine Person aus Ungarn. Neben den Eskorten waren ein Menschenrechtsbeobachter, ein Arzt und zwei Sanitäter bei der Rückführung an Bord.

Bei den 13 aus Österreich rückgeführten Personen handelt es sich ausschließlich um Personen, bei denen die Zulässigkeit einer Rückführung in allen Fällen in einem rechtsstaatlichen Verfahren umfassend geprüft wurde. Es wurden dabei ausschließlich Personen rückgeführt, deren Asylverfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen wurde und die somit verpflichtet waren, das österreichische Bundesgebiet zu verlassen.

Zwölf der aus Österreich rückgeführten Personen wurden während ihres Aufenthalts im Bundesgebiet straffällig und aufgrund unterschiedlicher Delikte strafrechtlich verurteilt. Die Delikte umfassen schweren Betrug, (schwere) Körperverletzung, Widerstand gegen die Staatsgewalt sowie Suchmitteldelikte – darunter auch Suchtgifthandel. Grundsätzlich erfolgen die Verhängung der Schubhaft und die Abschiebung bei verurteilten Straftätern immer erst nach Verbüßung der Strafhaft. Dabei wird seitens des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) darauf geachtet, dass die Schubhaft unmittelbar anschließend an die Strafhaft verhängt wird.

Trotz der COVID-19-Pandemie hat das Innenministerium keine grundsätzliche Suspendierung bzw. Aussetzung von Abschiebungen vorgenommen und steht hierzu in engem Austausch mit Partnern auf EU- und internationaler Ebene. Selbstverständlich erfolgt hier seitens der Sicherheits- und Migrationsbehörden eine ständige Evaluierung der Lage sowie Anpassung an die aktuelle Situation und erlassenen Maßnahmen.