Polizei
Nehammer: Drohnen tragen entscheidend zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität bei
Die österreichische und slowenische Polizei hielten am 13. Oktober 2020 eine gemeinsame Vorführung von Drohnen zur Grenzsicherung in Spielfeld ab. Innenminister Karl Nehammer und sein Amtskollege Aleš Hojs trafen sich zu einem Arbeitsgespräch.
"Derzeit befinden sich rund 120.000 Migrantinnen und Migranten an der EU-Außengrenze und entlang der Westbalkanroute. Wir haben daher ein dreistufiges Sicherheitsnetz – EU-Außengrenze, Staaten des Westbalkans, österreichische Grenze – initiiert, um bestmöglich auf eine erneute Flüchtlingswelle vorbereitet zu sein", sagte Innenminister Karl Nehammer am 13. Oktober 2020 bei der Vorführung von Polizei-Drohnen zur Grenzsicherung in Spielfeld.
"Drohnen sind Teil einer modernen Polizei im 21. Jahrhundert. Wir haben auch schon Erfahrungen mit Drohnen beim Griechenland-Einsatz des Cobra-Kontingents gemacht. Mit Drohnen kann der Personaleinsatz im unmittelbaren Grenzbereich effizienter gestaltet werden. Sie tragen entscheidend zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität bei", sagte Nehammer. Derzeit seien mehr als 40 Drohnen und 90 Operatoren im Einsatz und ausgebildet.
Um Erfahrungen bei der Grenzsicherung und Grenzüberwachung mit polizeilichen Drohnen ("unmanned aerial vehicles" – UAV) zu sammeln, veranstaltete die Landespolizeidirektion Steiermark gemeinsam mit dem Einsatzkommando Cobra/DSE und der slowenischen Polizei am 13. Oktober 2020 im Grenzbereich von Spielfeld/Sentilj (Slowenien) eine Drohnen-Vorführung zur Grenzsicherung.
"Ziel der Vorführung war, den Einsatz von polizeilichen Drohnen unter realen, grenznahen Überwachungsbedingungen zu testen", sagte Innenminister Karl Nehammer. Neben einem verstärkten Personaleinsatz – zusätzlich 1.300 Polizistinnen und Polizisten sowie Soldatinnen und Soldaten werden zur Grenzsicherung und Grenzüberwachung eingesetzt – sollen zukünftig auch polizeiliche Drohnen zur Grenzsicherung und Grenzüberwachung eingesetzt werden.
Szenario der Drohnen-Vorführung
Als Übungsannahme bei der Drohnen-Vorführung erstattete eine Privatperson telefonisch bei der Polizei in Sentilj (Slowenien) Anzeige, dass sich mehrere Personen auf slowenischem Gebiet in der Nähe des österreichischen Grenzzaunes befinden. Daraufhin lokalisierte die slowenische Polizei mit zwei Drohnen (DJI Matrice 210 und DJI Phantom 4) fünf illegale Migranten in einem Wald nahe der Staatsgrenze.
Die slowenische Polizei informierte in weiterer Folge telefonisch ihre österreichischen Kollegen in Spielfeld, da sie vermutete, dass die fünf illegalen Migranten mit einem Schlepperfahrzeug nach Österreich gelangen wollten. In der Polizeiinspektion bereiteten die Cobra- und LPD-Einsatzkräfte sofort einen Drohneneinsatz vor. Von österreichischer Seite kamen folgende Drohnen zum Einsatz: DJI, Phantom 4 Pro der LPD Steiermark sowie die DJI, Matrice, M300 RTK des EKO Cobra. Zudem hielten sich mehrere Streifen der Polizeiinspektion Spielfeld bereit, die illegalen Migranten nach dem Grenzübertritt auf österreichischem Staatsgebiet anzuhalten.
Projekt "Einsatz von unbemannten Luftfahrzeugen zur Bekämpfung von Schlepperei"
Nach der Auftaktübung in Nickelsdorf im August 2020 ist die Drohnen-Vorführung in Spielfeld die zweite Übung dieser Art zu einer Reihe von operativen Einsätzen, die weitere Erkenntnisse zur organisatorischen, dienstbetrieblichen, technischen und personellen Anpassungen für den strukturierten Einsatz geeigneter Drohnen bei der Bekämpfung von Schlepperei und illegaler Migration im Grenzraum bringen soll.
Der Testbetrieb mit dem Projektauftrag "Einsatz von unbemannten Luftfahrzeugen zur Bekämpfung von Schlepperei und grenzüberschreitender Kriminalität im Rahmen der Binnengrenzüberwachung" startete vorerst an Österreichs Grenzen zu Ungarn und Slowenien und dauert voraussichtlich bis Ende 2020.
"Die aus dem Testbetrieb gewonnenen Erfahrungen sollen die Grundlagen für weitere organisatorische, personelle sowie technische Vorkehrungen für den Einsatz von Drohnen im Grenzraum zur Bekämpfung von Schlepperei und illegaler Migration schaffen", sagte der Innenminister.
Arbeitsgespräch mit slowenischem Innenminister Aleš Hojs
Im Vorfeld der Drohnen-Vorführung führte Innenminister Nehammer ein Arbeitsgespräch mit seinem slowenischen Amtskollegen Aleš Hojs. Dabei besprachen die beiden Innenminister unter anderem die bilaterale Zusammenarbeit beider Staaten im Sicherheits- und Migrationsbereich, das gemeinsame Grenzmanagement, den EU-Migrations-und Asylpakt sowie die Autobahnpolizei.
"Das gemeinsame Ziel unserer beiden Staaten ist der Schutz der Außengrenzen. Illegale Migration wird vor allem durch wirksame Hilfe in den Herkunftsländern verhindert. Es dürfen nicht Schlepper entscheiden, wer es bis nach Europa schafft", sagte Innenminister Nehammer nach dem Arbeitsgespräch.
Nehammer und Hojs betonten die enge und traditionelle sehr gute Zusammenarbeit zwischen Österreich und Slowenien, die beide Amtskollegen weiter vertiefen möchten. "Wir werden gemeinsam mit Slowenien unsere Sicherheitsnetze stärken. Der Einsatz von Drohnen ist zur Überwachung der Grenze – neben enger Zusammenarbeit zur Bekämpfung der Schlepperei – ein wichtiger Schritt zur Sicherung unserer Grenze", sagte Nehammer.