Grenzschutz

Nehammer: Spezialkräfte stehen bereit, Griechenland im Europäischen Außengrenzschutz zu unterstützen

Innenminister Karl Nehammer und der griechische Migrationsminister Notis Mitarakis besuchten am 11. Juni das Hauptquartier des Einsatzkommandos (EKO) Cobra in Wiener Neustadt. 13 Polizisten, die im Frühjahr 2020 an der griechisch-türkischen Grenze den Außengrenzschutz verstärkt haben, erhielten für ihre Dienste Tapferkeitsabzeichen.

"Wir sind jederzeit wieder bereit, falls es zu erneuten Eskalation kommt, zusätzlich zum Europäischen Grenzschutz durch FRONTEX wieder österreichische Spezialeinsatzkräfte nach Griechenland zu schicken" sagte Innenminister Karl Nehammer am Freitag den 11. Juni 2021 anlässlich eines Arbeitsbesuchs des griechischen Migrationsministers Notis Mitarakis im Hauptquartier des Einsatzkommandos (EKO) Cobra in Wiener Neustadt. "Griechenland kann hier auf uns zählen. Denn das Signal an die Türkei war damals deutlich: Wer an der griechischen Grenze provoziert, greift nicht nur Griechenland an - sondern Europa, und das lassen wir uns nicht gefallen", setzte der Innenminister fort.

Jene 13 Polizisten, die im Frühjahr 2020 an der griechisch-türkischen Grenze den Außengrenzschutz verstärkt haben, erhielten für ihre Dienste Tapferkeitsabzeichen. Dem österreichischen Kommandanten wurde der "Order of Excellence", ein Verdienstorden der Präsidentin Griechenlands, verliehen. Im Rahmen der Ehrung betonte Nehammer: "Unsere 13 Cobra-Beamten haben während der massiven Provokationen der Türkei durch einen gezielten Ansturm von Migranten auf die griechische Grenze nicht nur die Außengrenze Europas, sondern damit auch unsere Grenze geschützt!"

Außengrenzschutz und effektive Rückführungen für Menschen ohne Bleibeberechtigung

Nach einer Leistungsschau des Einsatzkommandos Cobra nahmen die beiden Amtskollegen auch zu aktuellen politischen Debatte zur Migration auf EU-Ebene Stellung. "Wir haben ein gemeinsames Verständnis von Außenpolitik, Grenzschutz und Rückführungen" sagte der griechische Migrationsminister Notis Mitarakis über die Zusammenarbeit mit Österreich.

Innenminister Nehammer wies auf die Wichtigkeit der europäischen Bemühungen im Kampf gegen illegale Migration hin. Der Fokus soll auf den Außengrenzschutz und effektive Rückführungen für Menschen ohne Bleibeberechtigung gerichtet werden. "Denn es braucht ein klares Signal: Es macht keinen Sinn sich auf den Weg zu machen, denn die Grenzen der EU sind dicht. Dafür müssen wir alles tun und dafür kämpfen Notis Mitarakis und ich auf europäischer Ebene mit voller Kraft!", sagte Karl Nehammer.