Internationale Zusammenarbeit

Gedenken und Cyber-Sicherheit

Innenminister Karl Nehammer traf am 11. und 12. November 2021 in Israel hohe Vertreter der Regierung, tauschte sich mit Cybercrime-Spezialisten der israelischen Behörden aus und besuchte die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.

Innenminister Karl Nehammer startete seine zweitägige Israel-Reise am 10. November 2021 mit einem Treffen mit Außenminister Yair Lapid, Innenminister Avelet Shaked und dem Minister für öffentliche Sicherheit Omer Bar-Lev in Jerusalem. Themen der Arbeitsgespräche waren der Kampf gegen Extremismus und Terrorismus, Grenzschutz sowie Herausforderungen der illegalen Migration.
„Israel ist ein Vorbild in vielen Bereichen, von der Cyber-Sicherheit bis zur Terrorismusbekämpfung. Auch von illegaler Migration war Israel betroffen und konnte durch einen robusten Hightech-Grenzzaun illegale Grenzübertritte von Migranten aus Afrika verhindern. Das zeigt einmal mehr, wie wirkungsvoll es ist, seine Grenzen zu schützen – gerade in Zeiten wie diesen, in denen versucht wird, Polen und die EU mit Migranten zu erpressen“, sagte Nehammer.

Cybercrime.

Beim Besuch der Cyberdefence-Behörde Israel National Cyber Directorate (INCD) wurde eine Vereinbarung getroffen, nach der Österreich und Israel enger zusammenarbeiten wollen. Besonders bei der Abwehr von Cyber-Attacken soll diese Kooperation vertieft werden. „Wir legen als österreichische Bundesregierung einen klaren Schwerpunkt auf die digitale Krisen- und Daseinsvorsorge“, sagte Nehammer beim Besuch der Behörde in Be'er Sheva. „Die Pandemie hat uns vor Augen geführt, was im Gesundheitsbereich alles vormals undenkbar war. Und die zunehmende Anzahl an Angriffen im Internet zeigt uns aber, dass wir uns auch für diese Krisenszenarien rüsten müssen, insbesondere um die kritische Infrastruktur im Cyber-Raum zu schützen“, sagte Nehammer.

Hotline.

Nach dem Vorbild Israels kann sich Innenminister Nehammer eine Hotline für Opfer von Cyber-Angriffen vorstellen. Mittelfristig laufe es darauf hinaus, dass jeder Staat so etwas haben werde, betonte er. Derzeit gibt es beim Bundeskriminalamt eine Meldestelle für Cyber-Kriminalität, die man schriftlich erreichen kann. Israel zählt weltweit zu den am meisten von Cyber-Angriffen bedrohten Ländern. Von 2019 bis 2020 ist die Zahl der Angriffe um 50 Prozent gestiegen.

Gedenken in Yad Vashem.

Gemeinsam mit der österreichischen Botschafterin in Israel, Hannah Liko, und der Direktorin des Mauthausen Memorials, Barbara Glück, legte Nehammer im Namen der Republik Österreich an der Holocaustgedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem einen Kranz nieder.
„Die Nationalsozialisten haben Millionen von Menschen vernichtet. Sie haben ihnen die Namen genommen und sie zu einer Nummer anonymisiert, bevor sie sie ermordet haben – eine ganz perfide Form der Vernichtung. Die Gedenkstätte Yad Vashem hat eine besondere Bedeutung für mich, sie gibt den Opfern wieder ein Stück ihrer Identität zurück“, sagte Nehammer. Er sehe dies auch als seinen Auftrag als Innenminister und erinnerte an die Rolle vieler Österreicher als Täter: „Diesem Umstand tragen wir Rechnung mit einem Forschungsprojekt, das sich mit der österreichischen Polizei im Nationalsozialismus auseinandersetzt.“

Staatsbürgerschaftsurkunden.

Karl Nehammer überreichte in der Botschaft in Tel Aviv feierlich die österreichische Staatsbürgerschaftsurkunde an fünf Nachkommen von Opfern des NS-Regimes. „Wir werden nie vergessen und alles tun, damit sich die Geschichte nicht wiederholt. Österreich ist sich seiner Verantwortung bewusst“, sagte Nehammer bei dem Festakt. Diese Möglichkeit wurde im September 2019 durch einen einstimmigen Beschluss des Nationalrats geschaffen, ab September 2020 sind Anträge möglich. Bis Ende August sind bereits 16.598 entsprechende Anzeigen eingelangt. 12.812 davon wurden über die Vertretungsbehörden im Ausland übermittelt, ein Großteil davon aus Tel Aviv, London und aus den USA.

J. L. H.

---

Öffentliche Sicherheit, Ausgabe 1-2/2022

 Druckversion des Artikels (pdf, 271 kB)