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Österreich begrüßt weitere Stärkung von Frontex

Österreich stellt der Ständigen Reserve von Frontex kontinuierlich Polizeipersonal für gemeinsame Grenzschutzoperationen zur Verfügung. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der für Österreich strategisch bedeutsamen Westbalkanregion. Die Verpflichtungen zur Personalbereitstellung werden von Österreich zu 100 Prozent erfüllt.

Im Bereich der Abschiebungen hat Österreich mit Frontex bereits eine ausgezeichnete Zusammenarbeit in allen Phasen und Bereichen der Rückkehr. Ein Kernbereich ist dabei die Organisation von Charterabschiebungen. Österreich begrüßt daher eine weitere Stärkung von Frontex in den Bereichen der Rückkehr und des Grenzschutzes.

"Österreich arbeitet bereits eng mit Frontex zusammen, sowohl bei der Unterstützung des EU-Grenzschutzes als auch bei Abschiebungen. Europa muss Herr im eigenen Haus bleiben und alles tun, damit wir Kontrolle haben, wer kommt und wer die EU verlassen muss. Ich begrüße daher den Vorschlag von EU-Kommissar Magnus Brunner, dass Frontex nicht nur als Grenzschutz-, sondern auch als Abschiebeagentur weiter gestärkt werden soll", sagte Innenminister Gerhard Karner.

Frontex

Frontex, die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache mit Sitz in Warschau, wurde 2005 gegründet. Zweck der Agentur ist es, die operativen Aktivitäten der EU-Mitgliedstaaten sowie der Schengen-Assoziierten Staaten (SAS) an den Land-, See- und Flughafen-Außengrenzen des Schengen-Raums zu koordinieren und zu unterstützen. Damit soll ein hohes und einheitliches Grenzüberwachungs- und Personenkontrollniveau an den EU-Außengrenzen erreicht werden.

Frontex ist das EU-Expertisezentrum für das Integrierte Grenzmanagement. Der Auftrag von Frontex ist, die EU-Mitgliedstaaten beim Management ihrer Außengrenzen mit klar definierten Serviceprodukten zu unterstützen.