Grenzschutz
Soldaten und Polizisten gemeinsam im Einsatz gegen illegale Migration
Innenminister Gerhard Karner und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner feierten am 18. Dezember 2024 mit Polizistinnen und Polizisten sowie Soldatinnen und Soldaten im Burgenland die Vorweihnachtszeit.
Bei der vorweihnachtlichen Feier der Polizei und der Assistenzsoldatinnen und -soldaten wurde die Arbeit der circa 250 Polizistinnen und Polizisten sowie der 280 Soldatinnen und Soldaten gewürdigt, die täglich im Einsatz gegen illegale Migration stehen.
Innenminister Gerhard Karner besuchte gemeinsam mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Landtagspräsident Robert Hergovich in Vertretung des Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil die Polizeibediensteten und die Soldatinnen und Soldaten in Eisenstadt.
"Die burgenländische Polizei und die Soldatinnen und Soldaten des österreichischen Bundesheeres haben im zu Ende gehenden Jahr hervorragende Arbeit geleistet. Durch enge und konsequente Zusammenarbeit konnten die Aufgriffe an der burgenländisch-ungarischen Grenze um mehr als 95 Prozent gesenkt werden. Ich danke für den oftmals herausfordernden Einsatz und wünsche allen Einsatzkräften besinnliche Feiertage", sagte Innenminister Gerhard Karner.
"Es ist mir eine große Freude, heute gemeinsam mit unseren Soldatinnen und Soldaten und Polizistinnen und Polizisten im Burgenland die Vorweihnachtszeit zu feiern. Ihre Arbeit zum Schutz unserer Grenzen vor illegaler Migration ist von entscheidender Bedeutung für die Sicherheit unseres Landes und für den Erhalt unserer Ordnung und Werte. Ihr Einsatz und Ihre Hingabe sind das Rückgrat unserer Sicherheitskräfte. In dieser festlichen Zeit möchte ich mich für Ihre Arbeit und Ihren Beitrag zu unserem Land von Herzen bedanken", betonte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.
Assistenzeinsatz im Kampf gegen die Schleppermafia
Das Bundesheer unterstützt die zuständige Landespolizeidirektion beim sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz im Burgenland. Die Gesamtverantwortung obliegt der Landespolizeidirektion. Das Militärkommando Burgenland ist zuständig für den konkreten Personaleinsatz: Das betrifft die Ausbildung, den eigentlichen Grenzüberwachungsdienst inklusive dessen Führung sowie die Versorgung, als auch die Eigensicherung. Die Polizei kann auf verschiedene Geräte des Bundesheeres zugreifen, zum Beispiel auf Bodenradar- oder Wärmebildgeräte.
Außerdem entlastet das Bundesheer die Polizei bei personalintensiven Aufgaben, wie Patrouillen und Personentransporte. Auf der anderen Seite unterstützt die Polizei das Bundesheer mit Drohnenelementen und Videoüberwachung. Der Assistenzeinsatz ist ein gutes Beispiel dafür, wie ein politischer Auftrag von zwei Ministerien auf gleichwertiger Ebene erfolgreich organisiert und umgesetzt werden kann.
Inlandseinsätze: Wann hilft das Bundesheer?
Bahnt sich eine Katastrophe an, bereiten sich die Soldatinnen und Soldaten in den Kasernen vor und stehen bereit. Innerhalb kürzester Zeit sind sie einsatzfähig, um Hilfe zu leisten. Auf Anfrage der Behörden rückt das Bundesheer zum Assistenzeinsatz aus und unterstützt die zivilen Einsatzkräfte. Bei großen Unglücksfällen kann das Bundesheer mit mehreren tausend Soldatinnen und Soldaten Unterstützung und Sicherheit für Österreich gewährleisten. Seit 2015 unterstützt das Bundesheer die Polizei bei der Überwachung der Staatsgrenze im Rahmen des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes.