Asylwesen

Nehammer in Dänemark: Blick auf sozialen Frieden im Land richten

Am 16. Juni 2021 war Innenminister Karl Nehammer zu Gast beim dänischen Migrationsminister Mattias Tesfaye in Kopenhagen. Grund für das Treffen war ein eintägiger Arbeitsbesuch in Dänemark zum Thema Asyl.

"Dänemark führt mit den Plänen für Asylzentren in Drittstaaten das Asylrecht wieder auf den ursprünglichen Gedanken der Genfer Flüchtlingskonvention zurück. Denn es geht darum, dass es ein Recht auf Schutz vor Verfolgung gibt, aber kein Recht, sich das Land, in dem man leben will auszusuchen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen können Impulsgeber für Europa sein und Debatten einer neuen Asyl- und Migrationspolitik maßgeblich vorantreiben.", sagt Innenminister Karl Nehammer nach einem Arbeitsgespräch mit dem dänischen Migrationsminister Mattias Tesfaye am 16. Juni 2021 in Kopenhagen. Dänemarks Migrationsminister setzt sich wiederholt für die Errichtung von Asylzentren in Drittstaaten ein. Die strikte Migrationspolitik Dänemarks erklärte Tesfaye mit folgenden Worten: "Das europäische Asylsystem ist kaputt. Ohne sozialen Zusammenhalt gibt es keinen Wohlfahrtsstaat."

Dänemark sei ein Vorreiter in Europa, wenn es darum gehe den Blick auf den sozialen Frieden im Land zu richten und dafür auch konsequente Maßnahmen zu setzen, betonte Nehammer.

Weiteres Thema des Arbeitsgesprächs war die österreichisch-dänische Kooperation in Tunesien im Grenzmanagement. Das Kooperationsprojekt wird von österreichischer Seite vom Wiener Zentrum für Migrationspolitik (ICMPD) koordiniert und hat die Verbesserung des Grenzschutzes in Tunesien zum Ziel. Finanziert wird es von Österreich, Dänemark und Deutschland. Österreich übernimmt die Finanzierung der Errichtung eines Ausbildungs- und Trainingszentrums für Grenzschützer im tunesischen Nafta. Der Bau soll noch in diesem Jahr beginnen und 2023 fertiggestellt werden.

Besuch von Rückführungsagentur und Rückführungszentrum

Nach dem Arbeitsgespräch mit Migrationsminister Tesfaye besuchte Innenminister Karl Nehammer die dänische Rückführungsagentur. Diese ist seit August 2020 für die Rückführung abgelehnter Asylwerber und anderer Personen ohne Aufenthaltsrecht zuständig. Ein weiterer Programmpunkt ist der Besuch im Rückführungszentrum Sjaelsmark. "Österreich und Dänemark sind starke Partner im Kampf gegen illegale Migration, weil wir unseren Fokus auf Projekte in Drittstaaten und vor allem auch Rückführungen richten", so Innenminister Nehammer.