Smoke - NEIN

(22. Juni bis 29. Juni 2020)

Downloads

Verlautbarung der Bundeswahlbehörde über das endgültige Ergebnis (pdf, 702 KB)

Einleitungsantrag und Stattgebung

Entscheidung des Bundesministers für Inneres vom 30. Dezember 2019 (Verlautbarung gemäß § 6 Abs. 4 des Volksbegehrengesetzes 2018) (pdf, 344 KB)

Der Bundesminister für Inneres hat am 30. Dezember 2019 einem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung

"Smoke - NEIN"

stattgegeben; gleichzeitig hat er hierzu festgelegt:

Beginn des Eintragungszeitraumes:	22. Juni 2020
Ende des Eintragungszeitraumes:	29. Juni 2020
Stichtag:	25. Mai 2020

Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut:

„NEIN zum Rauchen! Wir fordern aus Gründen eines optimalen Gesundheitsschutzes eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie wie in der 2015 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz).“

Begründung zum Volksbegehren (pdf, 752 KB)

Bevollmächtigter:

Mag. Marcus Hohenecker

Als Stellvertreterin und Stellvertreter des Bevollmächtigten wurden nominiert:

Anatolij Volk
Ing. Werner Bolek
Mag. Iris Friedrich
Josef Andreas Baumgartner

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Endgültiges Gesamtergebnis

Sie können das endgültige Ergebnis des Volksbegehrens „Smoke - Nein“ als Präsentationsgrafik (pdf, 1,6 MB) oder als CSV-Datei (xlsx, 116 KB) (Länder, Stimmbezirke, Gemeinde) herunterladen.

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