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Empfehlungen der multiprofessionellen Analysekommission Peršmanhof werden umgesetzt

Ein Erlass zum Verhalten auf Gedenkstätten für die Polizei wurde ausgearbeitet. Von 13 Empfehlungen wurden neun komplett und vier teilweise umgesetzt.

Nach dem Einsatz der Polizei am Peršmanhof Ende Juli 2025 wurde im Auftrag von Innenminister Gerhard Karner eine multiprofessionelle Analysekommission eingesetzt. Ziel war es, den Einsatz am Peršmanhof aus unterschiedlichen Perspektiven zu betrachten und einen umfassenden Analysebericht zu erstellen. Der multiprofessionellen Analysekommission gehörten neben Vertreterinnen und Vertretern des Bundesministeriums für Inneres (BMI) auch Expertinnen und Experten aus den Bereichen der Gedenkkultur, des Rechts und der Zeitgeschichte sowie Vertreterinnen und Vertreter der slowenischen Volksgruppe in Kärnten an.

Bericht der multiprofessionellen Analysekommission – Empfehlungen werden Schritt für Schritt abgearbeitet

Der Bericht wurde Ende Oktober 2025 durch Innenminister Gerhard Karner, Generaldirektor Franz Ruf, Sektionschef Mathias Vogl und Landespolizeidirektorin Michaela Kohlweiß im Innenministerium präsentiert. Ein wesentlicher Teil des Berichts waren auch 13 Empfehlungen der multiprofessionellen Expertinnen- und Expertenkommission.

Diese Empfehlungen werden nun Schritt für Schritt umgesetzt. Im Innenministerium wurde ein eigenes Projektteam mit der Abarbeitung dieser Empfehlungen beauftragt. Von den 13 Empfehlungen wurden neun bereits vollständig und die weiteren vier teilweise umgesetzt.

Das Innenministerium hat beispielsweise als eine der Maßnahmen für Polizistinnen und Polizisten einen Erlass zur Orientierung bei einem Einschreiten an Gedenkstätten erstellt. Dadurch wird die Handlungssicherheit bei einem Tätigwerden an sensiblen Orten weiterentwickelt werden. Ebenso hat bereits eine erste Klasse von Kärntner Polizeischülerinnen und -schülern die Gedenkstätte Peršmanhof besucht. Diese Maßnahme wird weiter zum Bewusstsein für die Verantwortung der Polizei beim Schutz des demokratischen Rechtsstaates beitragen. Ebenso wird die sprachliche Kompetenz von Polizistinnen und Polizisten in zweisprachigen Gebieten weiter gefördert.

Zahlreiche weitere Empfehlungen sind in Bearbeitung und stehen vor ihrer Umsetzung. Der nun vorliegende Zwischenbericht gibt einen detaillierten Überblick über die bisherigen Maßnahmen. Ende Oktober 2026 wird ein Endbericht vorgelegt.