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Migration: Karner bei Visegrád-Treffen über Rückkehrzentren außerhalb der EU

Innenminister Gerhard Karner nahm am 9. März 2026 in Egerszalók (Ungarn) am Treffen der Innenminister der Visegrád-Gruppe sowie an der Ministerkonferenz des "Forum Salzburg" teil.

Im Mittelpunkt der Beratungen der Visegrád-Gruppe (Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei) standen die Vernetzung europäischer Datenbanksysteme im Kampf gegen illegale Migration und Terrorismus, die Forderung nach einer Weiterentwicklung der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie die Arbeiten zur Umsetzung von Asylverfahren und Rückkehrzentren außerhalb Europas. Österreich war als Gast zu den Beratungen eingeladen.

Innenminister Gerhard Karner berichtete beim Treffen von einem konkreten Fahrplan zur raschen Umsetzung von Rückkehrzentren außerhalb der EU, auf den sich Österreich mit Deutschland, den Niederlanden, Dänemark und Griechenland während des Ratstreffens der EU-Innenminister in der Vorwoche geeinigt hatte. Gemeinsam würden derzeit Möglichkeiten, mit potenziellen Partnern außerhalb der EU zu kooperieren, ausgelotet werden, erklärte Karner.

"Der EU-Asyl- und -Migrationspakt, der im Juni in Kraft tritt, kann nur funktionieren, wenn es weniger Druck auf die EU-Außengrenzen gibt. Rückkehrzentren und Asylverfahren außerhalb der EU sind essenziell", betonte der Innenminister. Eine engere Zusammenarbeit mit den Nachbarländern der EU sowie mit wichtigen Herkunfts- und Transitländern sei unerlässlich, um illegale Migration zu bekämpfen und zu verhindern, die Rückführung zu verbessern und den Menschenhandel zu bekämpfen, ergänzte Karner.

"Forum Salzburg"-Treffen

Am Nachmittag wurden die Beratungen im Rahmen der Ministerkonferenz des "Forum Salzburg" mit mehreren mittel- und südosteuropäischen Staaten fortgeführt. Dabei wurden die Stärkung von Europol, die Umsetzung des neuen europäischen Entry-Exit-Systems sowie die Zusammenarbeit mit dem Westbalkan im Bereich des Grenzschutzes thematisiert.

"Der länderübergreifende Dialog und der enge Austausch zwischen den Sicherheitsbehörden sind gerade im entschlossenen Vorgehen gegen Terrorismus und Extremismus von entscheidender Bedeutung. Darüber hinaus stehen auch die konkreten Arbeiten zur Umsetzung von Asylverfahren und Rückkehrzentren in Staaten außerhalb Europas im Zentrum der Beratungen", betonte Innenminister Karner.