Landespolizeidirektion Kärnten
Anti-Terrorübung "Protection 2019" in Kärnten
Die Landespolizeidirektion Kärnten und das Militärkommando Kärnten beübten vom 9. bis 12. September 2019 auf Basis eines sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes des Bundesheeres eine fiktive Terrorbedrohung.
Rund 50 Polizistinnen und Polizisten und mehr als 900 Soldatinnen und Soldaten nahmen an der viertägigen Übung teil. Eine interdisziplinäre Planungsgruppe unter der Führung der Landespolizeidirektion bereitete das Übungsszenario vor. Landespolizeidirektorin Michaela Kohlweiß war seitens der Polizei die Übungsleiterin, die operative Übungsumsetzung lag in der Verantwortung des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowie der Einsatzabteilung.
Im Vordergrund der Übung stand das unmittelbare Zusammenwirken von Polizei und Bundesheer. Es ging darum, die jeweiligen Abläufe im unmittelbaren Arbeitsprozess zu optimieren, aufeinander abzustimmen und damit auch Synergien zu schaffen. Für die Polizei war dabei nicht das fiktive Bedrohungsszenario entscheidend, sondern vielmehr der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz. Dabei wurden die assistierenden Bundesheerkräfte der Landespolizeidirektion zugeordnet und zur Erfüllung polizeilicher Aufgaben – über Anordnung der Sicherheitsbehörde – ermächtigt, in die Rechte von Menschen einzugreifen.
Folgende Ziele verfolgte die Landespolizeidirektion mit der Übung:
• die Überprüfung bestehender Einsatz- und Alarmierungskonzepte,
• die Überprüfung bestehender Objektschutzkonzepte,
• die Optimierung der Kommunikation mit dem Bundesheer bzw. anderer Organisationseinheiten und
• die koordinierte Zusammenarbeit mit dem Bundesheer, um die Abläufe zu optimieren, abzustimmen und gegebenenfalls Synergien zu schaffen.
Einige Polizistinnen und Polizisten wurden außerdem als neutrale Übungsbeobachter eingesetzt, damit konnte ein qualitativ möglichst hochwertiger Output aus dieser Übung generiert werden.
Höhepunkt und Abschluss der Übung war ein eigenes Szenario, das Medienvertretern und interessierten Besuchern am 12. September 2019 am Truppenübungsplatz Glainach präsentiert wurde.
Eine erste Bilanz der Übung fiel vonseiten der Polizei und des Bundesheeres zufriedenstellend aus. Als besonderer Vorteil haben sich die bisherigen Erfahrungen in der Zusammenarbeit von Polizei und Bundesheer während des Assistenzeinsatzes bei der besonderen Migrationslage 2015/2016, wie auch bei der nunmehr schon mehrjährigen Grenzsicherung erwiesen.
Die Evaluierung der einzelnen Übungselemente wird allerdings noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Die hier gewonnenen Erkenntnisse werden zur Optimierung bestehender Einsatz- und Kommunikationskonzepte herangezogen werden.