Wahlen
Fachaustausch über Wahlrecht
Am 24. Jänner 2024 besuchte eine thailändische Delegation das Bundesministerium für Inneres, um mehr über die Organisation bundesweiter Wahlen zu erfahren.
Mitglieder des „Advanced Political and Electoral Development Program“ aus Thailand informierten sich im Bundesministerium für Inneres über die Organisation von Wahlen in Österreich
© Tobias Bosina
Um sich über das Wahlrecht zu informieren, waren 40 Teilnehmer des thailändischen Lehrgangs „Advanced Political and Electoral Development Program – APED“ vom 19. bis 26. Jänner 2024 in der Tschechischen Republik und in Österreich. Der Delegation unter der Leitung von Prof. Dr. Suntud Sirianuntapiboon, Mitglied der thailändischen Wahlkommission, gehörten Wahlexperten, Vertreter aus Wissenschaft und Forschung, Bedienstete aus Justiz und Verwaltung und Repräsentanten der Privatwirtschaft an.
Die Gruppe wurde von Mag. Gregor Wenda, Leiter der Abteilung für Wahlangelegenheiten im Bundesministerium für Inneres, über die Grundlagen des österreichischen Wahlrechts informiert. Im Zentrum des Besuches standen Fragen zur Abhaltung bundesweiter Wahlen in Österreich.
Neben der Rolle administrativer Stellen wie der Gemeinden und der Ämter der Landesregierungen sowie deren Abgrenzung zu den Wahlbehörden fokussierten die thailändischen Besucher unter anderem auf die Registrierung von Wahlberechtigten, das Wahlkartenwesen, die Möglichkeit der Stimmabgabe aus dem Ausland, die Herstellung von Drucksorten und die Schulung von Personen, die mit der Vollziehung von Wahlen betraut sind. Auch die Sicherheit der Wahlprozesse, etwa mit Bezug zu Cybersicherheit, wurde von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern thematisiert.
Thailand ist laut Verfassung vom 6. April 2017 ein Staat mit demokratischer Regierungsform und einem König als Staatsoberhaupt. 52 Millionen Menschen sind in Thailand wahlberechtigt. Die 500 Abgeordneten des Unterhauses werden direkt gewählt, Parlamentswahlen finden alle vier Jahre statt. Der thailändischen Wahlkommission kommt die Aufsicht über alle Wahlen zu. Sie organisiert regelmäßig Lehrgänge für Angehörige aus Wissenschaft und Praxis, um internationale Kontakte zu pflegen und „Best-Practice-Modelle“ zu studieren.
G. W.
Lauda-Air-Absturzstelle
Besuch der Gedenkstätte
Schweigeminute an der Absturzstelle: Thomas Herko, Christina Lehner-Telic, Wilhelm Donko und thailändische Repräsentanten
© ÖB Bangkok
Der Verbindungsbeamte des Innenministeriums in Thailand, Dr. Thomas Herko, besuchte mit Botschafter Mag. Wilhelm Donko und der Generalkonsulin Mag. Christina Lehner-Telic am 23. Jänner 2025 die Gedenkstätte an der Absturzstelle der Lauda Air in der Provinz Suphan Buri. Bei der bislang größten Katastrophe sowohl der österreichischen als auch der thailändischen Luftfahrtgeschichte am 26. Mai 1991 kamen 223 Menschen ums Leben. Die österreichische Botschaft Bangkok initiierte Besuche der Absturzstelle im Dschungel und des Friedhofs der nicht identifizierten Opfer der Katastrophe, um sich ein Bild vom Zustand der Gedenkstätten zu machen und Möglichkeiten für ihre nachhaltige würdige Erhaltung zu prüfen. Die österreichische Delegation wurde von der Provinzverwaltung von Suphan Buri unter Gouverneur Piriya Chanthadilok betreut. Am 26. Mai 2026 jährt sich das Unglück zum 35. Mal.
Öffentliche Sicherheit, Ausgabe 3-4/2025
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