Innenministerium

Besuch aus Indonesien

Eine indonesische Polizeidelegation besuchte Anfang Juli 2023 Dienststellen des BMI. Sie wurden u. a. über den Ablauf von Wahlen, den Aufbau der Polizei und das Polizeieinsatztraining informiert.

Der Leiter der Schule für Führungskräfte der indonesischen Nationalen Polizei (INP), Brigadegeneral Lestari Wiyono, kam in Begleitung von 33 Teilnehmern des Generalslehrgangs der INP. Die Delegation erhielt von Mag. Gregor Wenda, Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, Einblicke in den Ablauf von Nationalrats- und Bundespräsidentenwahlen in Österreich, die Zusammensetzung der Wahlkommissionen sowie die Möglichkeiten, wie die rund 6,4 Millionen wahlberechtigten Österreicherinnen und Österreicher ihre Stimme abgeben können. Besonders erstaunt waren die indonesischen Gäste über die im Verhältnis zur Größe des Landes hohe Anzahl an Wahllokalen (über 10.000), die am Tag von bundesweiten Wahlen in den über 2.000 Gemeinden geöffnet haben.
Im Vergleich mit dem „kleinen“ Österreich zählt der südostasiatische Inselstaat mit 270 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner zu den bevölkerungsreichsten Ländern der Erde. Dies lässt erahnen, wie aufwendig das dortige Wahlprozedere ist. Der Vortrag war für die Delegation im Hinblick auf die bevorstehenden indonesischen Präsidentenwahlen im Februar 2024 von besonderem Interesse. Die Wahlen in Indonesien, dem größten Inselstaat der Erde, der sich aus rund 17.000 Inseln zusammensetzt, in drei Zeitzonen unterteilt ist und sich über eine Länge erstreckt, die von New York bis Los Angeles reichen würde, stellt die Behörden vor enorme logistische Herausforderungen.
Im Gegensatz zu Österreich haben Angehörige der Polizei und der Streitkräfte in Indonesien kein Wahlrecht – dies soll die neutrale Handlung der staatlichen Einsatzkräfte zum Ausdruck bringen. Während in Österreich rund 30.000 Polizistinnen und Polizisten ihren Dienst verrichten, sind es im fernen Inselstaat rund 400.000.

Einsatztrainingszentrum.

Am zweiten Tag besuchte die Delegation das Einsatztrainingszentrum in Wien-Süßenbrunn. Auf über 8.000 Quadratmetern bietet es Übungsmöglichkeiten für die Polizeibediensteten aus Wien und Niederösterreich. Michael Koberger gab einen Überblick über den Aufbau der österreichischen Polizei. Themen waren Führung, Dienstversehung in den unterschiedlichen Verwendungen und Aufgabenbereichen, Auswahlverfahren und Karrierechancen.
Hermann Zwanzinger stellte die Rechtsgrundlagen für die Anwendung von Polizeizwang und das Polizeieinsatztraining in Österreich dar. Er betonte den hohen Wert der Beachtung der Menschenrechte und der Grundsätze der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit und berichtete über Trainerstruktur, Vorschriften und Einsatzerkenntnisse über die Anwendung von Dienstwaffen und Einsatzmitteln.
Bernhard Weghofer erklärte den Aufbau von polizeilichen Ordnungsdiensteinheiten und Sonderkräften in Österreich. Er führte die „3-D-Einsatzphilosophie (Dialog – Deeskalation – Durchsetzen) näher aus. Als Folge des Terroreinsatzes in Wien am 2. November 2020 erläuterte er den dadurch bedingten Aufbau der schnellen Reaktionskräfte (SRK), bestehend aus den schnellen Interventionsgruppen (SIG) und den Bereitschaftseinheiten (BE).

H. Z./N. Z.

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Öffentliche Sicherheit, Ausgabe 9-10/2023

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