Impfpflichtabstimmung: NEIN respektieren!

(2. Mai bis 9. Mai 2022)


Einleitungsantrag, Stattgebung und Begründung

Der Bundesminister für Inneres hat am 11. Februar 2022 einem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung

"Impfpflichtabstimmung: NEIN respektieren!"

stattgegeben; gleichzeitig hat er hierzu festgelegt:

Beginn des Eintragungszeitraumes: 2. Mai 2022
Ende des Eintragungszeitraumes: 9. Mai 2022
Stichtag: 28. März 2022

Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut:

"Bei der www.impf-abstimmung.at hatten alle Wahlberechtigten die Möglichkeit, auf jedem Amt / per Handysignatur für JA/NEIN zu unterschreiben: 80,39% der ÖsterreicherInnen lehnen die Impfpflicht strikt ab.

Nun will die Regierung das eindeutige demokratische Ergebnis ignorieren: Eine allgemeine Impfpflicht ist für 1.2.2022 angekündigt, samt empfindlicher Geld-/Freiheitsstrafen.

Der Bundesverfassungsgesetzgeber wird aufgefordert, den Willen des Volkes umzusetzen und eine Impfpflicht auszuschließen!"

Bevollmächtigter:

Ing. Werner Bolek

Als Stellvertreterin und Stellvertreter des Bevollmächtigten wurden nominiert:

Mag. Marcus Hohenecker
Anatolij Volk
Mag. Iris Friedrich
Josef Baumgartner

Vorläufiges Gesamtergebnis

Sie können das vorläufige Ergebnis des Volksbegehrens „Impfpflichtabstimmung: NEIN respektieren!“ als Präsentationsgrafik (2 MB)  oder als CSV-Datei (2,9 KB)  (Länder und Stimmbezirke) herunterladen.

zurück zur Übersicht 

 

Volksbegehren

Volksbegehren seit der XX. Gesetzgebungsperiode