Volksbegehren

Don't smoke

(1. Oktober bis 8. Oktober 2018)


Einleitungsantrag und Stattgebung

Der Bundesminister für Inneres hat am 23. April 2018 einem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung

"Don't smoke"

stattgegeben; gleichzeitig hat er festgelegt:

Beginn des Eintragungszeitraumes 1. Oktober 2018
Ende des Eintragungszeitraumes 8. Oktober 2018
Stichtag 27. August 2018

Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut:

"Wir fordern aus Gründen eines optimalen Gesundheitsschutzes für alle Österreicherinnen und Österreicher eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für die Beibehaltung der 2015 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz)."

Bevollmächtigter:

Dr. Thomas Szekeres, Facharzt

Als Stellvertreterin und als Stellvertreter des Bevollmächtigten wurden nominiert:

Dr. Paul Sevelda, Facharzt

Dr. Hellmut Samonigg, Rektor

Dr. Daniela Jahn-Kuch, Fachärztin

Dr. Thomas Holzgruber, Jurist

Detailergebnis

Sie können das vorläufige Ergebnis des Volksbegehren "Don't smoke" als PDF-Datei (1,6 MB)  oder als CSV-Datei (37 KB) herunterladen.