Internationale Zusammenarbeit

Grenzsicherheit in der Schlüsselregion Zentralasien erhöhen

Am 3. und 4. Oktober 2017 fand die Konferenz der zentralasiatischen Grenzsicherheitsinitiative (CABSI) in Wien statt. Zentrale Themen waren die Stärkung der Grenzsicherheit, ein besseres Migrationsmanagement sowie die Bekämpfung von Foreign Terrorist Fighters.

"Grenzmanagement, Migration und Radikalisierung betreffen alle Staaten weltweit", sagte Hermann Feiner, Sektionschef (Sektion IV, Service und Kontrolle), in Vertretung des Bundesministers für Inneres bei der Eröffnung der Konferenz. "Da Zentralasien eine Schlüsselregion für sicherheitspolitische Herausforderungen in diesen Bereichen darstellt, ist die Gewährleistung von Stabilität im zentralasiatischen Raum auch für Europa und die EU ein wichtiges Anliegen."

An dem Treffen nahmen hochrangige Vertreter aus allen fünf zentralasiatischen Staaten (Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan) und Afghanistan teil, sowie Vertreter internationaler Institutionen, Experten und der EU-Sonderbeauftragte für Zentralasien, Botschafter Peter Burian. Vor 14 Jahren wurde die zentralasiatische Grenzsicherheitsinitiative vom Innenministerium und der EU ins Leben gerufen. Seither finden jährliche Konferenzen statt, um die Kooperation in und mit der Region zu stärken.

Gruppenleiter Dr. Wilhelm Sandrisser (Gruppe I/B, Sicherheitspolitik, Internationales, EU, Öffentlichkeitsarbeit, Protokoll) moderierte die hochrangig besetzte Konferenz zu den Themen Terrorismus und Migration. "Wir müssen vorrausschauend mit den zentralasiatischen Staaten und Afghanistan zusammenarbeiten, auch im Interesse unserer eigenen Sicherheit", sagte Sandrisser. Das zeigen terroristische Aktivitäten, in die Bürger zentralasiatischer Staaten verwickelt sind, wie Anschläge in Sankt Petersburg oder Istanbul. "Die Stärkung der Kooperation in der Region und mit der EU liegt daher im gemeinsamen Interesse."

Gemeinsame Maßnahmen gegen Foreign Terrorist Fighters

Bei der bereits zum dreizehnten Mal ausgetragenen hochranging besetzten Konferenz wurden Herausforderungen und Antworten im Bereich Migration, bei der Verhinderung von Extremismus und Radikalisierung sowie der Bekämpfung von Foreign Terrorist Fighters in der Region diskutiert. Dafür sei ein umfassender Ansatz notwendig, waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig. Daher standen auch Maßnahmen zur Förderung von Konnektivität und Handel sowie zur Verbesserung der Lebenssituation, vor allem von jungen Menschen und Frauen, auf der Agenda.

Um Foreign Terrorist Fighters, Rückkehrer und ihre Familien rechtzeitig identifizieren zu können, sollen verstärkt Maßnahmen gesetzt werden. "Der Fokus liegt auf der Stärkung der operativen Kapazitäten sowie der weiteren Anhebung der Standards im Grenzmanagement in der gesamten Region. Das erfolgt gemeinsam mit Partnern, wie Interpol", sagte Sektionschef Feiner. Wichtig sei etwa ein direkter Zugang der Grenzdienste zum Interpol-System I-24/7. Laufende Programme und die internationale Zusammenarbeit sollen intensiviert werden.

Die Europäische Union unterstützt den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit im Rahmen von CABSI maßgeblich. Die entsprechenden Aktivitäten werden von Botschafter Burian, dem EU-Sonderbeauftragten für Zentralasien, engagiert vorangetrieben. Dieser dankte dem Innenministerium für seine Initiative und Beiträge für die 13. CABSI-Konferenz. Mit seinem langjährigen Engagement unterstütze Österreich die zentralasiatischen Staaten und Afghanistan maßgeblich im Bereich der regionalen Kooperation. Die Tagung wurde in enger Kooperation mit der EU sowie in Zusammenarbeit mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durchgeführt. Österreich hat im Jahr 2017 den OSZE-Vorsitz inne.

Gruppenleiter Dr. Sandrisser, Sektionschef Feiner und EU-Botschafter Burian bei der CABSI-Konferenz
©  BMI/Alexander Tuma
An der Konferenz nahmen hochrangige Vertreter der zentralasiatischen Staaten und der EU teil
©  BMI/Alexander Tuma
Die Konferenz wurde in Kooperation mit der OSZE durchgeführt
©  BMI/Gerd Pachauer

Artikel Nr: 15192 vom Sonntag, 08. Oktober 2017, 07:00 Uhr
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