POLIZEI.MACHT.MENSCHEN.RECHTE

Generalsekretär und stellvertretender Generaldirektor im Dialog mit NGOs

Vertreterinnen und Vertreter des Zivilgesellschaftlichen Dialoggremiums und hohe Führungskräfte des BMI diskutierten am 15. Juni 2020 bei einer Videokonferenz über aktuelle menschenrechtlich relevante Themen und Fachzirkeln von POLIZEI.MACHT.MENSCHEN.RECHTE.

Wie bei allen Sitzungen des Zivilgesellschaftlichen Dialoggremiums folgten auch am 15. Juni 2020 zahlreiche NGO-Vertreterinnen und -Vertreter der Einladung von Reinhard Schnakl, stellvertretender Generaldirektor im Innenministerium, zum Diskurs und der Präsentation neuer Arbeitsergebnisse aus den Fachzirkeln von POLIZEI.MACHT.MENSCHEN.RECHTE. Auch der Generalsekretär im Innenministerium, Helmut Tomac, nahm an der Diskussion über menschenrechtlich relevante Anliegen der NGOs teil.

Es wurde unter anderem das Thema Polizeigewalt thematisiert, das anlässlich der Tötung des Schwarzamerikaners George Floyd durch Polizisten in den USA auch in Österreich zu einer gesellschaftlichen Diskussion geführt hat. Der Generalsekretär hob die Bewusstseinsbildung und Weiterentwicklung der Ausbildung von Polizistinnen und Polizisten in Bezug auf Menschenrechte hervor und bedankte sich für den wertschätzenden und konstruktiven Dialog im Gremium.

Schnakl verwies auf den hohen Standard der österreichischen Polizei in Bezug auf Menschenrechte, der mit der USA nicht vergleichbar wäre, aber auch darauf, dass es immer das Bestreben geben müsse, sich weiterzuentwickeln: "Wir lernen aus Erfolgen und Fehlern, weil beides wichtige Aspekte für unsere zukünftige Tätigkeit sind."

Im Anschluss informierte der stellvertretende Generaldirektor über seinen Arbeitsauftrag zur Einrichtung eines Fachzirkels "Dialog im Inneren", einem Thema aus dem Regierungsprogramm. Er sieht unter anderem die Schaffung von Reflexionsräumen für Polizisteninnen und Polizisten vor, um auch abseits vom Straf- bzw. Disziplinarrecht die Möglichkeit zur Reflexion geben zu können.