Internationale Zusammenarbeit

Hochrangiges Treffen zu Migration und Grenzen in Wien

Migrations- und Grenzpolizeichefs diskutierten am 12. und 13. September 2019 im Innenministerium im Rahmen des erweiterten Forum Salzburg-Expertentreffens die aktuelle Situation und Strategien im Migrationsbereich.

Österreich führt seit Juli 2019 den Vorsitz der mitteleuropäischen Sicherheitspartnerschaft Forum Salzburg. Zielsetzung ist bis Ende des Jahres, möglichst konkrete Fortschritte in der operativen Zusammenarbeit zu erreichen.

Das Treffen der Migrations- und Grenzpolizeichefs am 12. und 13. September diente der Vorbereitung der Forum Salzburg-Ministerkonferenz am 6. und 7. November 2019 in Wien. Zuvor war bei einer Ministerkonferenz im ersten Halbjahr 2019 ein gemeinsames Statement betreffend die Herausforderungen entlang der östlichen Mittelmeer- und Westbalkanrouten erarbeitet und angenommen worden.

Bei der nunmehrigen Sitzung der Migrations- und Grenzpolizeichefs, unter Vorsitz von Sektionschef Mag. Peter Webinger, stand die Umsetzung von drei Maßnahmenblöcken im Vordergrund:
- Das Erhalten eines aktuellen und gemeinsamen Lagebildes,
- eine darauf aufbauende Analyse sowie
- daraus abgeleitete Maßnahmen.

Bei diesem Treffen waren Vertreter der Forum Salzburg-Mitgliedsstaaten, des Westbalkans sowie Teilnehmer aus Dänemark, Deutschland, Finnland, Griechenland und der Schweiz anwesend; darüber hinaus auch die Europäische Kommission, Europol, FRONTEX, ICMPD und IOM.

Durch diese Initiative soll der Aufbau eines Frühwarnsystems sowie wirksame gemeinsame Maßnahmen im Falle eines Anstiegs der Zahl von Migranten erreicht werden.