Internationale Zusammenarbeit

BMI: Beziehungen mit China weiter vertiefen

Der interimistische Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, General Franz Lang, und der Leiter der Gruppe I/B (Sicherheitspolitik, Internationales, EU, Öffentlichkeitsarbeit, Protokoll) im Innenministerium, Wilhelm Sandrisser, trafen jeweils den chinesischen Vizeminister für öffentliche Sicherheit, Meng Qingfeng , am 4. Juni 2019 zu Arbeitsgesprächen in Wien.

Bei den Gesprächen standen unter anderem Themen der Sicherheitspolitik, die bilaterale Zusammenarbeit, die polizeiliche Kooperation sowie die Bekämpfung von Menschenhandel und Schlepperei auf dem Programm.

"Trotz der großen, geografischen Entfernung ist China ein wichtiger Partner für Österreich. Es ist mit über 80.000 ausgestellten Visa im Jahr 2018 das Land mit den meisten Visa-Ausstellungen. Dies zeigt, wie intensiv der Austausch ist", sagte Gruppenleiter Sandrisser. "Ich bin überzeugt, dass dieser Besuch zur weiteren Vertiefung unserer ausgezeichneten, freundschaftlichen Beziehungen beitragen wird."

Österreich sei zwar ein kleineres Land, aber es liege im Herzen Europas und habe enge Verbindungen zu den Staaten in Mittel- und Südosteuropa. "Wir sind Gründer der mitteleuropäischen Sicherheitspartnerschaft 'Forum Salzburg', in die auch die Balkanstaaten eingebunden sind. Gemeinsam arbeiten wir für mehr Sicherheit in der Mitte Europas und beeinflussen zudem aktiv die EU-Politik, etwa durch die Schließung der Westbalkanroute im Jahr 2016", erläuterte Sandrisser den chinesischen Gästen.

"Im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität gewinnt internationale Kooperation zunehmend an Bedeutung. Nationalstaatliche Grenzen dürfen nicht vor Strafverfolgung schützen", sagte der interimistische Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, General Franz Lang.

Auch im Bereich Menschenhandel und Schlepperei arbeiten Österreich und China erfolgreich zusammen, sagte Lang, etwa "durch den Einsatz chinesischer Beamter bei Ermittlungen zu illegaler Prostitution von chinesischen Frauen". Erst vergangene Woche war eine chinesische Delegation zu Besuch im BMI, um die weitere Zusammenarbeit zu besprechen. Darüber hinaus waren sechs chinesische Ermittler vom 27. April bis 10. Mai 2017 ins "Joint Operational Office" (JOO) entsandt, das der Bekämpfung von Menschenhandel und Schlepperei dient. Dabei ging es um die Unterstützung bei operativen Maßnahmen in Wien, Niederösterreich, Oberösterreich und Kärnten. "Wir freuen uns die partnerschaftliche Kooperation in den verschiedenen Bereichen der Organisierten Kriminalität weiter auszubauen", sagte Lang.