Innenministerium
Peschorn: Chancen und Herausforderungen durch neue Technologien für Freiheit und Sicherheit
Innenminister Wolfgang Peschorn sprach beim Europäischen Forum Alpbach 2019 am 28. August 2019 in Tirol über Chancen und Herausforderungen durch neue Technologien für Freiheit und Sicherheit.
Während seines Aufenthaltes in Tirol, zu dem Innenminister Wolfgang Peschorn klimaneutral mit dem Zug von Wien nach Wörgl anreiste, besuchte er am 28. August 2019 auch die Polizeiinspektion Wörgl. Mit den Polizistinnen und Polizisten besprach der Minister Themen wie den Umgang mit Lenkerinnen und Lenkern unter Alkohol- und Drogeneinfluss, die Kontrollen im Straßenverkehr und Dienstzeitregelungen. Anschließend hielt Innenminister Peschorn bei einem Business Lunch eine Keynote zu neuen Technologien in der Polizeiarbeit und dem 5G-Netz. Zu dem Business Lunch hatte das Bundesrechenzentrum im Rahmen des Europäischen Forum Alpbach eingeladen.
Das Generalthema des Europäischen Forum Alpbach 2019 lautet "Freiheit und Sicherheit". Peschorn betonte in seiner Keynote den wesentlichen Beitrag des Innenresorts zur Gewährleistung von Freiheit und Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Österreich. Der technologische Fortschritt, insbesondere in der Kommunikationstechnologie, könne einerseits viele Vorteile bieten, die jede und jeder Einzelne in ihrem und seinem Alltag erfahre. Andererseits seien mit diesem Fortschritt auch Gefahren für die Freiheit und Sicherheit verbunden, unter anderem wenn Kriminelle dieselben Technologien für ihre Zwecke nutzen und missbrauchen, oder wenn Staaten neue Technologien vorgeblich zur Prävention oder Verfolgung von Gesetzesverstößen weit über ein angemessenes Maß hinaus letztlich zur massenhaften Überwachung ihrer Bürgerinnen und Bürger einsetzen und sich zu sogenannten "Überwachungsstaaten" entwickeln.
"Im Spannungsverhältnis der Grund- und Freiheitsrechte sind auf gesetzlicher Grundlage die Vorsorgen zu treffen, dass die Freiheit und Sicherheit des Einzelnen durch die neuen Technologien nicht bedroht sind", sagte Peschorn. Die Herausforderungen seien von allen Beteiligten als Aufgabe anzunehmen. Insbesondere jene Unternehmen, die neue Technologien entwickeln oder verkaufen, haben ihren angemessenen Beitrag zu leisten, um einen Missbrauch der Technologien zu verhindern.