Innenministerium

Professionelle Polizeiarbeit ist menschenrechtskonforme Polizeiarbeit

Das Thema "Polizei und Menschenrechte in Österreich" war Schwerpunkt eines Pressegesprächs mit dem stellvertretenden Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Reinhard Schnakl, dem stellvertretenden Direktor der SIAK, Thomas Schlesinger, und Johanna Eteme, der Leiterin der Abteilung für Grund- und menschenrechtliche Angelegenheiten, am 12. Juni 2020 in Wien.

"Die Vorkommnisse der vergangenen Wochen in den USA mit der Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch Polizisten und die daraus entstandene ‚Black Lives Matter‘-Bewegung haben auch in Europa und in Österreich eine gesellschaftliche Diskussion über Rassismus ausgelöst", sagte Reinhard Schnakl, stellvertretender Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit im Bundesministerium für Inneres, am 12. Juni 2020 bei einem Pressegespräch in Wien. "Das Innenministerium und die Polizei möchten Teil der aktuellen öffentlichen Diskussion sein und sie aktiv mitgestalten, weil es nicht nur ihr gesetzlicher Auftrag, sondern auch ihr Anspruch ist, durch ihre Arbeit, Menschenrechte zu schützen und zu gewährleisten. Professionelle Polizeiarbeit ist menschenrechtskonforme Polizeiarbeit."

Dazu reiche das Wissen über menschenrechtlich relevante Rechtsgrundlagen nicht aus. Neben einer vertiefenden, praxisnahen Aus- und Fortbildung würde auch der regelmäßige Austausch mit der Zivilgesellschaft, wie im Rahmen des Programms POLIZEI.MACHT.MENSCHEN.RECHTE., zum hohen Qualitätsstandard beitragen, den die Polizistinnen und Polizisten in Österreich täglich unter Beweis stellten. "Dort, wo es notwendig ist, müssen wir aber genau hinblicken und rasch die richtigen Maßnahmen setzen. Ich möchte, dass wir aus Erfolgen und Fehlern lernen."

Thomas Schlesinger, stv. Direktor der Sicherheitsakademie und Leiter des Zentrums für Grundausbildung, erläuterte die großen Verbesserungen, die durch POLIZEI.MACHT.MENSCHEN.RECHTE und die Zusammenarbeit mit der Abteilung III/10 (Grund- und menschenrechtliche Angelegenheiten) im Innenministerium in der Aus- und Fortbildung umgesetzt wurden. Deren Leiterin Johanna Eteme verdeutlichte die hohe rechtliche Bedeutung von Menschenrechten in Österreich und wie wichtig es sei, Kontrollorganen wie NGOs, Medien und Betroffenen zuzuhören, sie ernst zu nehmen und sich dadurch selbst zu hinterfragen und weiterzuentwickeln.