Internationale Zusammenarbeit
Besuch einer hochrangigen Polizei-Delegation aus China
Vom 25. bis 30. Mai 2019 besuchte eine hochrangige Delegation aus China das Bundeskriminalamt, die Sektion V (Fremdenwesen) des Innenministeriums sowie das Einsatzkommando Cobra/DSE.
Im Rahmen eines EU-geförderten Projektes (ISF-National) besuchte eine hochrangige Delegation des "Ministeriums für Öffentliche Sicherheit" aus China das Bundeskriminalamt, die die Sektion V (Fremdenwesen) des Innenministeriums sowie das Einsatzkommando Cobra/DSE. Mitglieder der chinesischen Delegation waren unter anderem der stellvertretende Direktor der "Zentralen Kriminalpolizei" in China, Shiqu Chen aus Peking, sowie Vertreter aus der Provinz Jian xi und aus der Stadt Chong qing.
Ziel der Gespräche war die Stärkung der kriminalpolizeilichen Zusammenarbeit im Bereich der Bekämpfung der Schlepperei, des Menschenhandels und der Visa-Erschleichungen.
Bereits in den vergangenen Monaten war es dem "Joint Operational Office" (JOO) gegen den Menschenhandel und der Schlepperei im Bundeskriminalamt gelungen, gemeinsam mit diesen chinesischen Behörden ein Netzwerk von Menschenhändlern zu zerschlagen. Einer der Täter wurde erst kürzlich in der Stadt Chong qing zu einer Freiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren unbedingter Haft verurteilt. Der Leiter des JOO, Brigadier Gerald Tatzgern, lobte die gute Zusammenarbeit mit den chinesischen Behörden und die freundschaftliche Atmosphäre der Gespräche.
Beim Treffen mit der Sektion V (Fremdenwesen) des Innenministeriums wurden Themen wie Visa-Angelegenheiten und die Migrationsstrategie besprochen. "China ist ein wichtiger strategischer Partner für Österreich, daher ist uns eine gute Zusammenarbeit mit den chinesischen Behörden ein besonderes Anliegen", sagte der Leiter der Gruppe V/B (Grenze und Fremdenpolizei) im Innenministerium, Johann Bezdeka, beim Arbeitsgespräch.
Im Rahmen des sechstägigen Aufenthalts in Österreich besuchte die chinesische Delegation auch das Einsatzkommando Cobra/DSE in Wr. Neustadt, wo ihnen Generalmajor Walter Weninger einen Einblick in die Aufgaben der Spezialeinheit gab.