Öffentliche Sicherheit - Das Magazin des Innenministeriums

Ausgabe 3/4 2016

POLIZEILICHES STAATSSCHUTZGESETZ

Mehr Befugnisse, hoher Rechtsschutz (495 kB)
Nach einem fast zweijährigen Evaluierungs- und Diskussionsprozess wurde das Polizeiliche Staatsschutzgesetz (PStSG) am 27. Jänner 2016 vom Nationalrat beschlossen und am 11. Februar 2016 vom Bundesrat angenommen. Das Gesetz tritt am 1. Juli 2016 in Kraft.

TERRORISMUS

Das Phänomen „Islamischer Staat“ (332 kB)
Die Entstehung und Entwicklung des terroristischen Phänomens „Islamischer Staat“ und die Auswirkungen und Bedrohungen für die westliche Welt.

BUNDESKRIMINALAMT

„Prompt und professionell reagieren“ (266 kB)
Ministerialrat Dr. Michael Fischer, neuer Vizedirektor des Bundeskriminalamts, über seine Funktion, neue Formen der Kriminalität und Herausforderungen in der Kriminalitätsbekämpfung.

SYMPOSIUM NEUE TECHNOLOGIEN

Stimmen, Bilder, Texte (383 kB)
Fachleute aus der Polizei, Wissenschaft und Forschung referierten bei einer Tagung in Wien über neue technische Methoden zur Verbrechensbekämpfung.

SICHERHEITSAKADEMIE

Vom Eintritt bis zum ersten Einsatz (789 kB)
Die Sicherheitsakademie (SIAK) steht vor der Herausforderung, heuer bis zu 2.000 Polizistinnen und Polizisten gleichzeitig ausbilden zu müssen. Es wird ein Jahr, das die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SIAK qualitativ und quantitativ fordern wird.

"Qualifikation allein ist zu wenig" (269 kB)
Im kommenden Jahr werden doppelt so viele Polizistinnen und Polizisten die Grundausbildung abschließen. Sektionschef Dr. Franz Einzinger, zuständig unter anderem für Personal und Budget, und SIAK-Direktor Dr. Norbert Leitner erläutern die Herausforderungen, die damit verbunden sind.

VERBINDUNGSBEAMTE

Sicherheit durch Zusammenarbeit (109 kB)
Serbien, Jordanien oder Thailand – 2016 entsendet das Innenministerium 19 Polizeiattachés in Länder, mit denen Österreich im Sicherheitsbereich eng zusammenarbeitet.

KRIMINALGESCHICHTE

Hinrichtung auf dem Würgegalgen (157 kB)
Juliane Hummel war die einzige Frau, die zwischen 1809 und 1938 in Österreich hingerichtet wurde. Die Kindesmörderin starb am 2. Jänner 1900 in Wien auf dem Würgegalgen

WIRTSCHAFTS- UND INDUSTRIESPIONAGE

Wettbewerbsvorteil durch Spionage (205 kB)
Wirtschafts- und Industriespionage verursachen jährlich einen Schaden von einer Milliarde Euro. Mit dem unmittelbaren finanziellen Schaden ist oft der Verlust von Aufträgen und Kunden verbunden.

VERKEHRSUNFALLBILANZ

475 Verkehrstote (215 kB)
Auf Österreichs Straßen verunglückten im vergangenen Jahr 475 Menschen tödlich, um 45 mehr als 2014. Zu den Hauptunfallursachen zählt die nicht angepasste Fahrgeschwindigkeit.

LONDON

Neues altes „Scotland Yard“ (658 kB)
Seit fast 200 Jahren steht „Scotland Yard“ als Synonym für die Polizei von London. Die historische Adresse wird als Bezeichnung auch nach dem Umzug des Polizeipräsidiums erhalten bleiben.

INTERPOL

Globale Partner (555 kB)
Am Sitz der Vereinten Nationen in New York unterhält Interpol ein Vertretungsbüro. Vizedirektorin ist seit 2015 die BMI-Bedienstete Elisabeth Neugebauer.

WAHLEN

Bundespräsidentenwahl 2016 (507 kB)
Nach sechs Jahren findet am 24. April 2016 wieder die Wahl des österreichischen Bundespräsidenten statt. Das Staatsoberhaupt wird direkt vom Volk gewählt.

EINSATZKOMMANDO COBRA

Fitness und mentale Stärke (255 kB)
Mönche des Shaolin-Ordens in China trainierten am 22. Jänner 2016 in Wiener Neustadt mit Spezialisten des Einsatzkommandos Cobra.

POLIZEI.MACHT.MENSCHEN.RECHTE

Näher am Bürger (314 kB)
Mit dem Programm „POLIZEI.MACHT.MENSCHEN.RECHTE.“ wird die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft ausgebaut und der Dialog mit Polizistinnen und Polizisten intensiviert.

EURO 2016

Sicherheit im Fußball (191 kB)
Ein Maßnahmenplan des Innenministeriums soll die Sicherheit des österreichischen Teams, der Sponsoren, Fans und Medienvertreter bei der EURO 2016 in Frankreich gewährleisten.

VISA-INFORMATIONSSYSTEM

Meilenstein gegen Asylbetrug (159 kB)
Das Visa-Informationssystem ist am 29. Februar 2016 an den Schengen-Außengrenzen in Betrieb gegangen. Die Inbetriebnahme ist ein Meilenstein in der Asylbetrugs- und Fälschungsbekämpfung.

FLÜCHTLINGE

„Durchgriffsrecht“ des Bundes (288 kB)
Mit einem befristeten Bundesverfassungsgesetz kann der Bund seit 1. Oktober 2015 Quartiere für Flüchtlinge schaffen, wenn Länder und Gemeinden ihrer Pflicht zur Unterbringung nicht nachkommen.

Grundregeln für Asylwerber (201 kB)
Das Bundesministerium für Inneres gab eine Broschüre heraus, in der werden Asylwerber über Rechte, Pflichten und Werte in Österreich informiert werden.

ASYLVERFAHREN

Die Schritte des Asylverfahrens (442 kB)
2015 suchten 90.000 Menschen in Österreich um Asyl an. Flüchtlinge erhalten in Österreich nur dann internationalen Schutz, wenn ein anerkannter Fluchtgrund vorliegt.

QUARTIERMANAGEMENT

Rasche und effiziente Unterbringung (118 kB)
Das Bundesministerium für Inneres sucht für hilfs- und schutzbedürftige Fremde Unterkünfte und Grundstücke. Ein Team nimmt Angebote über Wohnraum und Liegenschaften entgegen.

STRAFRECHT

Neue Entwicklungen (260 kB)
Rechtsexperten diskutierten bei einer Fachveranstaltung in Wien über Änderungen im Strafprozessrecht, Wirtschafts- und Finanzstrafrecht

GRUNDRECHTE

Dialog gegen Antisemitismus (203 kB)
Rechtliche Maßnahmen gegen Antisemitismus in Österreich waren Thema einer Veranstaltung im Justizministerium in Wien.

Toolbox für Toleranz (233 kB)
Kommunikationsstrategien zum Thema Grundrechte und Werte waren Schwerpunkt eines Expertenworkshops am 14. und 15. Dezember 2015 in der EU-Grundrechteagentur in Wien.

ZIVILDIENST

Freiwillige Auslandsdienste (250 kB)
Mit 1. Jänner 2016 wurden Freiwilligendienste im Ausland neu geregelt. Das Innenministerium ist nicht mehr für den Gedenkdienst zuständig, der im Zivildienstgesetz geregelt war.

EU-LAW-CLINIC

Praxis und Wissenschaft (298 kB)
Asyl, Migration, Terror und Kriminalität waren die Themen bei der zweiten EU Law-Clinic am 10. und 11. Dezember 2015 im Bundesministerium für Inneres.

VERKEHRSRECHT

Straßenverkehr und Recht (139 kB)
Entscheidungen des VwGH zu den Themen Milderungsgründe nach Alkomattest, Geldstrafe bei Geschwindigkeitsüberschreitung und Abstellen von Kfz mit Probekennzeichen ohne Bescheinigung

UNTERNEHMENSICHERHEIT

Effizientes Krisenmanagement (443 kB)
Krisen und ihre Bewältigung standen im Mittelpunkt des länderübergreifenden 3. D/A/CH-Sicherheitsforums der Simedia Akademie am 18. und 19. November 2015 in Going in Tirol.

PERIMETER PROTECTION

Schutz im Vorfeld (417 kB)
Bei der „Perimeter Protection“ in Nürnberg wurden Produkte vorgestellt und Maßnahmen erörtert, wie im Außenbereich Angriffe entdeckt und abgewehrt werden können.

SPRENGTECHNIK

Sicheres Sprengen (514 kB)
Bei der 46. Internationalen Informationstagung für Sprengtechnik in Linz am 12. und 13. November 2015 wurden sprengtechnische Fragen und gesetzliche Regelungen behandelt