Öffentliche Sicherheit

Ausgabe 9/10 2023

VERKEHRSÜBERWACHUNG

„Polizei – bitte folgen“ (1,5 MB)
„Polizei – bitte folgen“ (Webseite)
Mit Kontrollen und moderner Technik überwachen Zivilstreifen das Verkehrsgeschehen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr.

BUNDESKRIMINALAMT

Motor der Kriminalitätsbekämpfung (434 kB)
Motor der Kriminalitätsbekämpfung (Webseite)
Das Bundeskriminalamt (BK) feierte sein zwanzigjähriges Bestehen. Neben der Kriminalitätsbekämpfung unterstützt es als Zentralstelle die Landeskriminalämter und nachgeordneten Polizeidienststellen.

KOMPETENZZENTRUM FÜR ABGÄNGIGE PERSONEN

Täglich 30 Abgängige (351 kB)
Täglich 30 Abgängige (Webseite)
Das Kompetenzzentrum für abgängige Personen (KAP) im Bundeskriminalamt wurde im Herbst 2013 gegründet. Es ist die nationale und internationale Drehscheibe bei der Fahndung nach Vermissten.

MELDESTELLE C4

Beraten, bewerten, informieren (340 kB)
Beraten, bewerten, informieren (Webseite)
Die Meldestelle des Cybercrime-Competence-Centers (C4) des Bundeskriminalamts fungiert seit September 2013 als nationale und internationale Ansprechstelle für Cybercrime-Anfragen. Seit Jahren wird ein kontinuierlicher Anstieg der Zahl der Anfragen verzeichnet.

CYBERCRIMEBEKÄMPFUNG

Ransomware-Angriffe entschlüsselt (262 kB)
Ransomware-Angriffe entschlüsselt (Webseite)
Ransomware-Angriffe auf Unternehmen richten weltweit nicht nur große Schäden an, sondern stellen auch für die Polizei eine Herausforderung dar. Durch internationale Kooperationen konnten verschlüsselte Daten aus Ransomware-Angriffen entschlüsselt und den Opfern geholfen werden.

SICHERHEITSSTUDIE

Sicherheitsrisiken im Handel (349 kB)
Sicherheitsrisiken im Handel (Webseite)
Nicht nur der Onlinehandel ist von Kriminalität betroffen und muss gut geschützt werden, sondern auch der stationäre Handel. In Österreich entsteht laut Sicherheitsstudie 2023 jährlich ein Schaden von rund 500 Millionen Euro durch Ladendiebstähle.

KOMPETENZZENTRUM SICHERES ÖSTERREICH

Vom Mangel zur Chance (432 kB)
Vom Mangel zur Chance (Webseite)
Fachkräfte im Bereich Cybersicherheit und IT sind derzeit Mangelware. Arbeitsminister Martin Kocher sprach mit Stakeholdern aus Wirtschaft und Verwaltung über mögliche Wege aus der Krise.

KOOPERATION BMI UND WKO

Umgang mit Krisen (172 kB)
Umgang mit Krisen (Webseite)
Beim Wirtschaftstag des Innenministeriums und der Wirtschaftskammer Österreich am 26. Juni 2023 ging es um die Resilienz Österreichs gegenüber Krisen und Katastrophen.

GEMEINSAM.SICHER

Kaffee-Plausch mit Polizisten (205 kB)
Kaffee-Plausch mit Polizisten (Webseite)
Die Aktion „Coffee with Cops“ startete mit Unterstützung der ÖBB am 25. Juli 2023 österreichweit auf 27 Bahnhöfen. Sie stieß auf großes Interesse innerhalb der Bevölkerung. Weitere Termine sind geplant.

LANDESPOLIZEIDIREKTION WIEN

Schutz des Regierungsviertels (509 kB)
Schutz des Regierungsviertels (Webseite)
Für den Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen im „Regierungsviertel“ in der Wiener Innenstadt sorgt seit Dezember 2020 die Einheit für Objektschutz (EOS).

CYBERSICHERHEIT

Bewusstsein und Sensibilität (225 kB)
Bewusstsein und Sensibilität (Webseite)
Das Innenministerium und das Land Niederösterreich kooperieren im Bereich Cybersicherheit mit der gemeinsamen Roadshow „Sensibilisierung Cybersicherheit“.

Cyber-Kompetenzen fördern (275 kB)
Cyber-Kompetenzen fördern (Webseite)
Aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung ist es wesentlich, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Sicherheitsbehörde über die notwendigen Kompetenzen im Umgang mit der Technik und im Verhalten mit Cyber-Bedrohungen verfügen.

GEMEINDE WIEN

E-Leih-Scooter – neue Regeln (202 kB)
E-Leih-Scooter – neue Regeln (Webseite)
Seit 1. Juli 2023 gelten in Wien neue Regeln für stationslose Mietfahrräder und elektrisch betriebene Klein- und Miniroller. Sie müssen ein Nummernschild haben und dürfen nur mehr auf eigenen Abstellflächen abgestellt werden.

Im Einsatz für die Sauberkeit (267 kB)
Im Einsatz für die Sauberkeit (Webseite)
Waste-Watcher sorgen in Wien dafür, dass die Sauberkeitsregeln in der Stadt eingehalten werden. Es gibt regelmäßig gemeinsame Aktionen mit der Polizei.

FREIWILLIGE RÜCKKEHR

Rückkehr mit Perspektiven (328 kB)
Rückkehr mit Perspektiven (Webseite)
Unter dem Leitgedanken „Rückkehr mit Perspektiven“ bietet Österreich Reintegrationsprogramme für freiwillige Rückkehrer/-innen in derzeit 40 Herkunftsländern an. Im Booklet „Geschichten über Rückkehr und Reintegration“ geben aus Österreich Zurückgekehrte Einblick in den Rückkehr- und Reintegrationsprozess.

UN-SICHERHEITSDIENST

Schutz der UNO-City in Wien (643 kB)
Schutz der UNO-City in Wien (Webseite)
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des UN-Sicherheitsdiensts im Vienna International Centre sind verantwortlich für die Sicherheit, den Objektschutz und das Hausrecht der UNO-City in Wien. Sie vollziehen hoheitliche Rechte.

BUNDESHEER

„Speziell einsetzbare Soldaten“ (575 kB)
„Speziell einsetzbare Soldaten“ (Webseite)
Das Jagdkommando feierte im Juni 2023 das 60-jährige Bestehen. Die Spezialeinsatzkräfte des Bundesheeres sind unter anderem für Spezialaufklärung, Kommandounternehmen und militärische Unterstützung zuständig und sind die Anti-Terroreinheit des Bundesheeres.

EXEKUTIVGESCHICHTE

Entnazifizierung der Exekutive (499 kB)
Entnazifizierung der Exekutive (Webseite)
Polizeioffizier Thomas Meßner beschäftigte sich in seiner Bachelorarbeit an der Fachhochschule Wiener Neustadt mit der Geschichte der Exekutive in der Stadt Salzburg von 1945 bis 1955.

100 JAHRE INTERPOL

Die IKPK von 1946 bis 1956 (319 kB)
Die IKPK von 1946 bis 1956 (Webseite)
Im Juni 1946 wurde die Internationale Kriminalpolizeiliche Kommission (IKPK) in Brüssel wiedergegründet. Die Nachkriegsjahre standen im Zeichen des Wiederaufbaus der Organisation.

GEDENKSTÄTTEN FÜR EXEKUTIVBEAMTE

Tödliche Schüsse in der Lobau (884 kB)
Tödliche Schüsse in der Lobau (Webseite)
Der Wiener Stadtschutzwachmann Heinrich Deml wurde 1920 in der Lobau ermordet aufgefunden. Das Verbrechen wurde zwei Jahre später geklärt. Ein Wegkreuz erinnert an den ermordeten Polizisten.

KRIMINALGESCHICHTE

Ein „unerklärlicher“ Kindesmord (188 kB)
Ein „unerklärlicher“ Kindesmord (Webseite)
Aus einem Fluss in Wiener Neustadt wurde im November 1875 die Leiche eines Kindes geborgen. Eine junge Frau erschien bei der Polizei und gestand den Mord. Ihr Motiv erschien unerklärlich.

„Gewisser Zug von Grausamkeit“ (303 kB)
„Gewisser Zug von Grausamkeit“ (Webseite)
Ein vierzehnjähriger Oberösterreicher erschlug im März 1935 bei Leonfelden mit einer Axt drei Menschen, raubte Geld und steckte den Vierkanthof in Brand, auf dem er gearbeitet hatte.

Frauenmord beim „Kalten Gang“ (765 kB)
Frauenmord beim „Kalten Gang“ (Webseite)
Ende Juni 1950 erstach ein Unbekannter in der Nähe von Himberg eine junge Frau und verletzte eine andere mit Messerstichen. Trotz aufwendiger Fahndung konnte der Mörder nicht gefasst werden.

EUROPÄISCHE UNION

Zentrales Entscheidungsgremium (617 kB)
Zentrales Entscheidungsgremium (Webseite)
Der Rat für Justiz und Inneres (JI-Rat) der Europäischen Union beschäftigt sich mit den Angelegen heiten des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, der im AEU-Vertrag vorgesehen ist.

SICHERHEITSAKADEMIE

Unruhen, Demos, Blockaden (730 kB)
Unruhen, Demos, Blockaden (Webseite)
In der Sicherheitsakademie (SIAK) des Innenministeriums fand im Juli 2023 eine dreitägige Veranstaltung zum Themenschwerpunkt Public Order / Crowd-Management / Riot-Control“ statt.

FORUM I/A

Neue Arbeitswelten (143 kB)
Neue Arbeitswelten (Webseite)
Markus Richter, stellvertretender Direktor der Sicherheitsakademie, präsentierte beim Forum I/A Arbeitsmodelle und zeigte die Bedeutung der Entwicklungen besonders für die jungen Generationen auf.

SONDEREINHEITEN

Einzigartiger Erfahrungsaustausch (270 kB)
Einzigartiger Erfahrungsaustausch (Webseite)
Im Juni 2023 fanden zum 14. Mal die „Olympischen Spiele der Spezialeinheiten“ in Deutschland statt. Österreich war durch das Einsatzkommando Cobra vertreten.

INNENMINISTERIUM

Besuch aus Indonesien (324 kB)
Besuch aus Indonesien (Webseite)
Eine indonesische Polizeidelegation besuchte Anfang Juli 2023 Dienststellen des BMI. Sie wurden u. a. über den Ablauf von Wahlen, den Aufbau der Polizei und das Polizeieinsatztraining informiert.

Erster Nachhaltigkeitstag (297 kB)
Erster Nachhaltigkeitstag (Webseite)
Klima-Expertin Helga Kromp-Kolb sprach beim „Ersten Nachhaltigkeitstag des Innenministeriums“ am 25. Mai 2023 in Wien über den Klimawandel und dessen Herausforderung für die Polizeiarbeit.

Inklusion verstehen und fördern (211 kB)
Inklusion verstehen und fördern (Webseite)
In einem E-Learning-Kurs werden unter anderem Informationen zu Themen wie Behinderung, Barrierefreiheit und Diskriminierung sowie Kommunikation und Handeln vermittelt. Er steht den Bediensteten des Bundesministeriums für Inneres am e-Campus zur Verfügung.

MENSCHENRECHTE

Barrierefreiheit sichtbar machen (272 kB)
Barrierefreiheit sichtbar machen (Webseite)
Menschen mit Behinderungen sollen über die Zugänglichkeit von Polizeidienststellen informiert werden. Daten zur Barrierefreiheit von Dienststellen sind im Internet ersichtlich.

TRADITIONSPFLEGE

Tag der Bundespolizei (335 kB)
Tag der Bundespolizei (Webseite)
Beim „Tag der Bundespolizei“ in der Landespolizeidirektion Steiermark würdigten die Festredner die Tätigkeit der Polizei und betonten die Bedeutung der Traditionspflege.

BUNDES-KRISENSICHERHEITSGESETZ

Steigerung der Resilienz (610 kB)
Steigerung der Resilienz (Webseite)
Die Diversität potenzieller Krisenszenarien und eine zunehmend von globalen Rahmenbedingungen abhängige „Gefahrenlage“ erforderten eine Anpassung des Krisenmanagements des Bundes.

STRAFRECHT

Schnellere Verfahren? (187 kB)
Schnellere Verfahren? (Webseite)
Experten aus Wissenschaft, Justiz, Finanz und Wirtschaft widmeten sich bei einer Veranstaltung in Wien der „Verfahrensbeschleunigung in Wirtschafts- und Finanzstrafverfahren“.

INFORMATIONSRECHT

Daten als Schatz (420 kB)
Daten als Schatz (Webseite)
Der 17. Österreichische IT-Rechtstag machte deutlich, dass neben dem Schutz von Daten auch deren gesamtwirtschaftlicher Wert von Bedeutung ist.

PERSONENKONTROLLEN

Kontrollen an „gefährlichen Orten“? (3,2 MB)
Kontrollen an „gefährlichen Orten“? (Webseite)
Die Konstruktion „gefährlicher Orte“ und die zunehmende Relevanz der Kategorie „Raum“ innerhalb der Polizeiarbeit wird teilweise kritisiert.

VERKEHRSRECHT

Straßenverkehr und Recht (261 kB)
Straßenverkehr und Recht (Webseite)
Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs zu den Themen Ausnahmebewilligung für zeitlich uneingeschränktes Parken in Kurzparkzonen, Befristung der Lenkberechtigung nach gehäuftem Suchtmittelmissbrauch sowie Prüfung der Zuverlässigkeit für wiederkehrende Begutachtungen (§ 57a KFG 1967).

CYBERCRIME

Die Dreiteilung von Cybercrime (312 kB)
Die Dreiteilung von Cybercrime (Webseite)
Neben der Einteilung von Cybercrime im engeren und im weiteren Sinne gibt es die Kategorie „Cybercrime der hybriden Form“.

ELEKTRONISCHE IDENTITÄT

Sichere, vernetzte Digitalisierung (293 kB)
Sichere, vernetzte Digitalisierung (Webseite)
E-IDAS, die Verordnung hinter der ID Austria und dem „Digitalen Führerschein“, wird erneuert. Beim „Innovation-Day 2023“ diskutierten Personen aus Bund und Wirtschaft über eIDAS 2.0 und Signaturlösungen.

E-GOVERNMENT

Daten erfassen, speichern, klären (151 kB)
Daten erfassen, speichern, klären (Webseite)
Abgängige Personen sowie gestohlene Sachen werden in zentral abfragbaren Systemen gespeichert. Möglich macht das die Anwendung „Datenerfassung, Klärung und Speicherung“ (DEX).

SICHERHEITSEXPO

Gefahrenmeldesysteme (570 kB)
Gefahrenmeldesysteme (Webseite)
Bei der Sicherheits-Expo in München wurden Lösungen im Sicherheitsbereich vorgestellt, darunter Schließsysteme, Gebäudeschutz und Videotechnik.

GPEC DIGITAL

Fokus auf Digitalisierung (245 kB)
Fokus auf Digitalisierung (Webseite)
Technik, Tagungen und Trainings mit Fokus auf Fragen und Produkte der Digitalisierung standen auf dem Programm der GPEC digital, der Spezialmesse für Polizei und Sicherheitsbehörden.

EUROPÄISCHE POLIZEITRAINER-KONFERENZ

Gewalt gegen Einsatzkräfte (795 kB)
Gewalt gegen Einsatzkräfte (Webseite)
Angriffe, Gefahrenabwehr, Schusswaffengebrauch, Polizeitechnik waren unter anderen die Themen der Europäische Polizeitrainer-Konferenz 2023 in Frankfurt.