Ausgabe 5/6 2006
KFZ-DIEBSTAHL
Mieten, stehlen, zerlegen
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Die Polizei registrierte 2005 in Österreich vermehrt Diebstähle von Mietfahrzeugen. Auch mit den Einzelteilen gestohlener Autos wird schwunghafter Handel betrieben.
BVT
Schutz kritischer Infrastruktur
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Infrastrukturen haben in der Gesellschaft die Funktion von Lebensadern. Die Gesellschaft ist darauf angewiesen, dass die gewohnte Versorgung, etwa mit Energie, Wasser und Kommunikationstechnologien, zuverlässig funktioniert und dass die Mobilität des Einzelnen jederzeit gewährleistet ist.
KATASTROPHENOPFERIDENTIFIZIERUNG
Toten ihre Namen zurückgeben
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Nach dem Tsunami in Südostasien waren Spezialisten des österreichischen DVI-Teams ein Jahr lang im Katastrophengebiet im Einsatz. Sie identifizierten Tausende Opfer der verheerenden Flutwelle.
HANDSCHRIFTENUNTERSUCHUNG
Die Handschrift, eine direkte Spur zum Täter
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Im Büro für Kriminaltechnik des Bundeskriminalamts arbeiten sechs Spezialisten auf dem Gebiet der forensischen Handschriftenuntersuchung. Sie führen auch die zentrale Handschriftensammlung.
KULTURGUTFAHNDUNG
"Schätze der Antike"
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Bei der Fahndung nach gestohlenem Kulturgut arbeiten die Fahnder des Bundeskriminalamts international zusammen.
EU-PRÄSIDENTSCHAFT
Sechs Schwerpunkte
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Im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs behandelt das Bundesministerium für Inneres sechs Schwerpunkte.
EUROPÄISCHER GERICHTSHOF
Europas oberste Instanz
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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ist das "oberste Gericht" der Europäischen Union. Er sichert die Wahrung des Gemeinschaftsrechts, entscheidet über Rechtsstreitigkeiten und ist ein zentrales Organ der Rechtskontrolle und Rechtsharmonisierung.
POLIZEIWISSENSCHAFT
Gewalt – Endpunkt eines Weges
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Psychologische Hintergründe der Gewalt wurden beim Kongress "Eigensicherung und Schusswaffeneinsatz" am 6. und 7. März 2006 in Frankfurt/Main ausgeleuchtet.
JURISTISCHE BERUFE
Der Rechtspfleger
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Neben Richtern erfüllen speziell ausgebildete Gerichtsbeamte teilweise richterliche Tätigkeiten – die "Rechtspfleger". Mehr als drei Viertel aller Entscheidungen an Bezirksgerichten werden von Rechtspflegern getroffen.
SCHUTZ SAKRALER KUNSTGEGENSTÄNDE
Diebstahlsprävention in Kirchen
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Eine Kirche mit mechanischen und elektronischen Sicherheitseinrichtungen auszustatten, muss nicht teuer sein. In der Wallfahrtskirche Karnabrunn wurde das Pilotprojekt "Kirchensicherheit" vorgestellt.
VERKEHRSUNFALLBILANZ
Überwachung und Prävention
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Im vergangenen Jahr starben auf Österreichs Straßen 768 Menschen. Das ist die niedrigste Zahl seit Beginn der Verkehrsunfallstatistik im Innenministerium.
EUROPÄISCHES POLIZISTINNENNETZWERK
Qualität durch gleiche Chancen
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Das "European Network of Policewomen" ist eine nicht staatliche Organisation mit dem Ziel, den Leitspruch "Qualität durch Chancengleichheit" zu verwirklichen.
SCHLEPPEREIBEKÄMPFUNG
Menschenschmuggler im Visier
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Das Büro 3.6. im Bundeskriminalamt ist zuständig für die Bekämpfung der Schlepperkriminalität und des Menschenhandels.
MENSCHENRECHTE
Handbuch für Menschenrechte
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Die Sicherheitsakademie des Innenministeriums hat das Handbuch "Menschenrechte und Polizei" für Trainerinnen und Trainer im Polizeidienst herausgegeben.
MENSCHENRECHTSBEIRAT
Menschenrechte in der Polizeiarbeit
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Der Menschenrechtsbeirat empfiehlt in seinem Bericht, in der Aus- und Fortbildung der Polizei das Verständnis für Menschenrechte zu fördern.
POLIZEI-MISSION EUCOPPS
Einsatz in Palästina
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Der Salzburger Polizeioffizier Felix Gautsch hilft beim Aufbau der Polizei in Palästina – unter schwierigen Bedingungen.
ASYLRECHT
Dublin-Workshop
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Fragen der Vollziehung der Dublin-II-Verordnung als derzeit zentralem Bereich des österreichischen Asylwesens standen im Mittelpunkt eines Workshops im Bundesministerium für Inneres.
PASSRECHT
Der neue Reisepass
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Der neue österreichische Reisepass mit biometrischen Merkmalen wird voraussichtlich noch vor dem Sommer 2006 ausgestellt werden.
JURISTISCHE WORKSHOPS
Wirtschaftsbehörde und Mediator
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Prof. DDr. Walter Barfuß, Generaldirektor für Wettbewerb, referierte in einem Juristischen Workshop zum Thema "Die Bundeswettbewerbsbehörde: Eine geheimnisvolle Wirtschaftsbehörde?"
ZIVILDIENSTRECHT
Neuerungen im Zivildienstrecht
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Der Jahreswechsel 2005/2006 und die ersten Monate des Jahres 2006 brachten wesentliche Änderungen im Zivildienstrecht.
STAATSBÜRGERSCHAFT
Neuerungen im Staatsbürgerschaftsrecht
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Die Staatsbürgerschaftsrechts-Novelle 2005 (BGBl. I Nr. 37/2006) ist am 23. März 2006 in Kraft getreten. Die Novelle enthält umfangreiche und teils sehr grundlegende Änderungen.
DIENSTRECHT
Schwerarbeit bei der Exekutive
(140 kB)
Die derzeitige Rechtslage bei Ruhestandsversetzungen auf Grund von Schwerarbeit ist komplex. Ein Überblick über die dynamische Materie und die Ausgleichsmaßnahmen für Schwerarbeit.
PERSÖNLICHKEITSSCHUTZ
Schutz der Privatsphäre
(184 kB)
Bestimmungen zum Schutz der persönlichen Identität und der Privatsphäre stehen nicht selten in einem Spannungsverhältnis zu fundamentalen Garantien wie der Medienfreiheit oder dem Informationsinteresse der Allgemeinheit. Judikatur und Gesetzesnovellen geben Betroffenen aber durchaus wirksame Mittel zur Abwehr und zum Schadenersatz in die Hand.
VERKEHRSRECHT
Straßenverkehr und Recht
(167 kB)
Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs zu den Themen fehlende Verkehrszuverlässigkeit, Zusatztafeln und Bindung von Einsatzfahrzeugen an bestimmte Verbote.
VERBINDUNGSBEAMTE
Einsatz in Bratislava
(218 kB)
Rainer Bierbaumer ist seit acht Jahren als Polizeiattaché in der slowakischen Hauptstadt tätig. Er ist der dienstälteste Verbindungsbeamte des Innenministeriums.
SECI CENTER
"Effizientes und dynamisches Werkzeug"
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Mitja Mocnik, Direktor des SECI Center, über Arbeit und Chancen des SECI Centers und die besondere Rolle Österreichs.