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Corona-Virus

Nehammer: Gemeinsames Ziel einer baldigen Rückkehr zur Normalität

Am 28. Mai 2020 hat es ein Arbeits-Gespräch von Innenminister Karl Nehammer mit der Schweizer Bundesrätin Karin Keller-Sutter in Wien gegeben. Die Themen waren die Lockerungen der Einreise-Bestimmungen und die Aufhebung der Reise-Beschränkungen zwischen der Schweiz und Österreich.

Karl Nehammer hat gesagt: "Österreich ist wie die Schweiz im Kampf gegen das Corona-Virus auf einem sehr guten Weg. Ich danke der Schweizer Regierung für die gute Zusammenarbeit".
Karin Keller-Sutter, die Schweizer Bundesrätin und Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizei-Departements war am 28. Mai 2020 im Innenministerium zu Besuch.

Österreich und die Schweiz wollen bald zur Normalität zurückkehren.
Sie wollen die Einreise-Bestimmung langsam lockern und die Reise-Beschränkungen Mitte Juni aufheben.
Karl Nehammer und Karin Keller-Sutter haben auch über eine Reform der europäischen Asyl-Politik und der Migrations-Politik gesprochen.
Eine Reform ist eine Neuregelung.
Sie haben auch über den Schutz der Schengen-Außengrenzen gesprochen.

Lockerung der Einreise-Bestimmungen

Die Schengen-Staaten haben Maßnahmen ergriffen, damit sich die Corona-Erkrankungen nicht weiter ausbreiten.
Die Schengen-Staaten finden Sie hier.

Nun werden diese Maßnahmen langsam gelockert.
Die Schweiz, Österreich und auch Deutschland haben ausgemacht, dass sie alle Reise-Beschränkungen nach dem 15. Juni 2020 aufheben, wenn die Entwicklung der Corona-Krankheit das möglich macht.

Karl Nehammer hat gesagt, dass die Schweiz und Österreich bei der Lockerung der Einreise-Bestimmungen eng zusammenarbeiten.
Sie beobachten auch die Zahl der Menschen, die an Corona erkranken.
Wenn die Zahlen steigen, werden die Maßnahmen wieder geändert.
„Ich danke Bundesrätin Keller-Sutter für den raschen und einfachen Abschluss der Absichts-Erklärung zur Lockerung im Grenzverkehr", sagte Nehammer.

Der Westbalkan ist Schlüssel für die österreichische Sicherheit.
Der Westbalkan sind die Länder:

  • Albanien
  • Bosnien und Herzegowina
  • Kosovo
  • Nordmazedonien
  • Montenegro und
  • Serbien.

Ein weiteres Thema des Gesprächs zwischen Bundesrätin Keller-Sutter und Innenminister Nehammer war die Migrations-Situation.
In Griechenland kommen derzeit weniger Migrantinnen und Migranten an.
Migranten sind Menschen, die ihr Heimatland verlassen und in einem anderen Land leben.
Trotzdem gibt es einen großen Migrations-Druck am Balkan.
Unter Migrations-Druck versteht man eine Ansammlung von Tatsachen, die sich auf den Willen der Menschen so auswirkt, dass sie ihr Heimatland verlassen wollen.

Der Innenminister sagte: „Wir beobachten die Situation genau. Wir brauchen rechtzeitig Maßnahmen gegen eine neue Migrations-Krise.“
Das heißt, Österreich muss stärker mit den Staaten des Westbalkans zusammenarbeiten.

Bundesrätin Keller-Sutter und Innenminister Nehammer unterstützen die Reform der europäischen Asyl-Politik und Migrations-Politik.

Nehammer sagt auch, dass ein Schutz der Schengen-Außengrenzen sehr wichtig ist.
Er will auch die Schlepperei bekämpfen und den Menschen vor Ort helfen. Schlepper sind Fluchthelfer, die viel Geld von den Migranten

Artikel vom Freitag, 28. Mai 2020, 12:52 Uhr

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