Innenministerium

Nehammer: Null Toleranz bei "Hate Crime"

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt und Rassismus besuchte Innenminister Karl Nehammer am 4. Mai 2021 die Gedenkstätten in Mauthausen und Gusen, um der Opfer des NS-Terrors zu gedenken. Fotos dieses Besuchs wurden auf der BMI-Facebook-Seite gepostet. Daraufhin kam es zu Kommentaren, die den Holocaust verharmlosten. Ermittlungen hinsichtlich dieser Kommentare wurden umgehend eingeleitet.

"Der 5. Mai ist der Internationale Tag gegen Gewalt und Rassismus und erinnert uns an die Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen im Jahr 1945 durch amerikanische Truppen. Ich konnte daher am Dienstag mit Landeshauptmann Thomas Stelzer und dem Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch, an den Gedenkstätten Mauthausen und Gusen der Opfer des nationalsozialistischen Terrorregimes gedenken", sagte Innenminister Karl Nehammer am gestrigen Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen und rief zu Solidarität gegen "Hate Crime" auf.

Antisemitische Postings

Beiträge zu den Gedenkfeierlichkeiten wurden in Form von Fotoaufnahmen auf der Facebook-Seite des Bundesministeriums für Inneres gepostet. Daraufhin kam es zu zahlreichen Kommentaren, die den Holocaust zum Teil verharmlosten bzw. die Notwendigkeit einer zeitgemäßen Gedenkkultur in Frage stellten. Verschiedene Kommentare waren inhaltlich klar als antisemitisch und antiisraelisch einzustufen.

"Soziale Medien sind kein rechtsfreier Raum, auch dort gilt die österreichische Rechtsordnung, deren Ziel nicht zuletzt der Schutz der Menschen in diesem Land vor Verhetzung und Gewalt ist", sagte Karl Nehammer. "Ich stehe für Null Toleranz bei antisemitischen Hassreden, wie sie leider in den vergangenen Tagen wieder verstärkt in den Sozialen Medien zu finden sind", betonte der Innenminister. Der Verfassungsschutz wurde deshalb damit beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft, Ermittlungen hinsichtlich der gesichteten Kommentare aufzunehmen und deren Urheber auszuforschen.

"Die Verharmlosung der Verbrechen des Nationalsozialismus, Antisemitismus – latent oder manifest in seiner Erscheinung und Verhetzung – sind weder heute noch an einem anderen Tag zu tolerieren", sagte Karl Nehammer.

Die Kommentare zeigen einmal mehr, wie notwendig eine moderne und zeitgemäße Gedenkkultur – selbst oder vor allem 76 Jahre nach Ende der NS-Schreckensherrschaft – in einem gesamtgesellschaftlichen Verständnis ist, schließt Innenminister Karl Nehammer.

Vorurteilskriminalität sichtbar machen

Um "Hate Crime" sichtbarer zu machen und präventive Maßnahmen besser planen zu können, werden "Hate Crime"-Delikte in Polizei- und Justiz-Datenbanken als solche erfasst. Diese Möglichkeit bietet die Grundlage, um Straftaten dokumentieren und auswerten zu können, denen abwertende Vorurteile zu Grunde liegen. Das Projekt läuft seit Juli 2019 unter dem Titel "Systematische Erfassung diskriminierender Motivlagen bei Strafanzeigen" im Innenministerium. Ziel dieses Projektes ist auch die Verbesserung der Ermittlungsarbeit bei "Hate Crime". Das Projekt wird vom Institut für Rechts- und Kriminalsoziologie als wissenschaftlicher Partner begleitet.

"Die Verharmlosung der Verbrechen des Nationalsozialismus oder Antisemitismus sind weder heute noch an einem anderen Tag zu tolerieren", sagte Karl Nehammer.
Foto: ©  BMI / Jürgen Makowecz

Artikel Nr: 18642 vom Donnerstag, 6. Mai 2021, 14:31 Uhr
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