Innenministerium

FRONTEX: Erste gemischte Joint Outward Mission zu Rückkehrthemen nach Pakistan

BMI-Delegationen aus Österreich und Deutschland sowie Frontex reisten vom 13. bis 16. März 2023 nach Pakistan, um die Zusammenarbeit mit zuständigen Behörden und internationalen Partnern in den Bereichen Rückübernahme und Reintegration zu fördern.

Pakistan zählt seit Jahren zu einem der wichtigsten Partnern des Ressorts in Migrationsfragen, so auch im Bereich Rückkehr. Die Zusammenarbeit zeichnet sich insbesondere durch die Kooperation mit der Botschaft in Wien, mit regelmäßigen Charterflügen sowie der laufenden Abarbeitung offener Rückübernahme-Fälle aus. Dies erfolgt über das im April 2022 in Betrieb genommene Readmission Case Management System (RCMS), einem elektronischen System zur Identifizierung und Beantragung von Heimreisezertifikaten (HRZ).

Im Rahmen dieser ersten gemeinsamen Mission wurden Arbeitsgespräche mit MoFA, MoI und der National Database and Registration Authority (NADRA) geführt. Weiters wurden internationale Partner vor Ort – darunter Reintegrationspartner WELDO sowie GIZ, IOM und ICMPD – besucht. WELDO ist seit 2018 der regionale Partner des BMI in der Umsetzung von individueller Reintegrationsunterstützung. Freiwillige Rückkehrer aus Österreich wurden in den vergangenen Jahren überwiegend in landwirtschaftlichen Tätigkeiten oder einer Geschäftsgründung unterstützt.

Zudem erfolgte die Teilnahme am 14. EU-Pakistan Joint Readmission Committee Meeting, das konkrete Umsetzungsfragen des 2010 in Kraft getretenen EU-Rückübernahmeabkommens (EU-RüA) behandelte. Die besprochenen Inhalte zielten unter anderem auf die Fristeinhaltung bei Identifizierungen und HRZ-Ausstellungen, die Weiterentwicklung des elektronischen Beantragungssystems und Einführung digitaler Ersatzreisedokumente ab. Dabei sicherte Pakistan der EU-Delegation sowie der österreichischen Seite im Zuge der bilateralen Gespräche das uneingeschränkte Committment bei der weiteren Rückübernahme pakistanischer Staatsangehöriger zu.

"Das Ziel der gemischten Mission, Rückkehrthemen umfassend zu behandeln und als gemeinsames Anliegen der EU und betroffener Mitgliedstaaten vorzubringen, wurde erreicht. Es konnte die für zwangsweise Rückführungen erforderliche Kooperation mit den pakistanischen Behörden intensiviert und Maßnahmen mit wichtigen Partnern wie Reintegrationsunterstützung und Arrival Desks weiterentwickelt werden", betonte die für das BMI teilnehmende Vertreterin, Abteilungsleiterin Mag. Wenger-Donig.