Innenministerium

Kickl: Asylverfahren für Menschen aus Afghanistan sind seriös

Innenminister Herbert Kickl verteidigte beim Menschenrechtsausschuss des Nationalrats am 6. März 2018 in Wien die Asylverfahren im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als seriös. Mit 33 % schutzgewährenden Entscheidungen bei Asylwerbern aus Afghanistan liege Österreich im europäischen Schnitt.

Der Innenminister bezog sich beim Menschenrechtsausschuss des Nationalrats am 6. März 2018 auf den Fall eines eingeleiteten Überprüfungsverfahrens gegen einen Sachverständigen im Zusammenhang mit einem Gutachten über die Sicherheitslage in Afghanistan. "Das Gutachten wird aber nicht als Basis für Asyl-Entscheidungen herangezogen", sagte Kickl.

Es würden Bleibeentscheidungen auf Länderinformationen und Staatendokumentationen basieren. Die Staatsdokumentation über Afghanistan habe beispielsweise über 200 Seiten und halte jedem wissenschaftlichen Kriterium stand, sagte der Innenminister. Das eingeleitete Überprüfungsverfahren gegen den Gutachter sei ein Nebenschauplatz. Nichtsdestoweniger sei Afghanistan ein Hotspot-Land, wenn es um Asylfragen geht. Mit 33 % schutzgewährenden Entscheidungen liege Österreich aber genau im europäischen Schnitt.

Kickl wies Vorwürfe wegen unmenschlicher Vorgehensweisen in Asylverfahren zurück. Einzelfallprüfungen würden nach hohen Qualitätsstandards durchgeführt, sagte er. Insgesamt seien die österreichischen Asylverfahren gerecht, ein Fehlverhalten Einzelner könne man niemals ausschließen. "Es ist mir wichtig, dass nicht der Eindruck entsteht, dass Beamte am Werk sind, denen man Unmenschlichkeit oder Herzlosigkeit vorwerfen kann", sagte der Innenminister.

Auf einen Schutz von Christen in Asylunterkünften angesprochen, sagte Kickl, dass es in Österreich vereinzelt zu Mobbing beispielsweise bei der gemeinsamen Nutzung von Waschanlagen komme, vermehrte Gewalttaten gegen Christen allerdings nicht bekannt seien.

"Asylverfahren für Menschen aus Afghanistan sind seriös", sagt Innenminister Herbert Kickl.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

Artikel Nr: 15649 vom Mittwoch, 7. März 2018, 10:03 Uhr
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