Innenministerium

Nehammer: Start der Arbeitsgruppe zu "Gedenken auf dem Loibacher Feld"

Am 10. September 2020 fand die Auftaktsitzung der Arbeitsgruppe zum "Gedenken auf dem Loibacher Feld" statt. Die Arbeitsgruppe soll die Sach- und Rechtslage der Gedenkfeier eingehend erörtern. Das Ergebnis soll der Versammlungsbehörde als Unterstützung für eine Entscheidung dienen.

Am 9. Juli 2020 hat der österreichische Nationalrat mit großer Mehrheit den Entschließungsantrag 81/E beschlossen, um alle Möglichkeiten einer künftigen Unterbindung der bisherigen Gedenkfeier am Loibacher Feld Nähe Bleiburg/Pliberk zu prüfen.

Innenminister Karl Nehammer hat bereits Mitte Juli 2020 eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe initiiert, die mit Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft, verschiedener Ministerien, des Verfassungsdienstes, des Landes Kärnten, der zuständigen Bezirkshauptmannschaft, der Diözese Kärnten, des Dokumentationsarchivs des Österreichischen Widerstands (DÖW) sowie von Sicherheitsbehörden besetzt ist.

"Heute fand die Auftaktsitzung dieser Arbeitsgruppe statt, die im Laufe der kommenden Monate die Sach- und Rechtslage einer eingehenden Erörterung unterziehen wird. Das jährliche Treffen auf dem Loibacher Feld stellt in mehrfacher Hinsicht eine Herausforderung für die Behörden im Allgemeinen, aber vor allem für die Polizei im Speziellen dar. Es ist mir daher wichtig eine ganzheitliche Beurteilung des Gedenkens auf dem Loibacher Feld zu initiieren und die Grundlage für qualitätsvolle Entscheidungen zu schafften", sagte Nehammer.

Das Ergebnis der Arbeitsgruppe wird dem Nationalrat und der örtlich zuständigen Versammlungsbehörde zur Unterstützung bei ihrer Entscheidung zur Kenntnis gebracht werden.