Asyl- und Fremdenwesen

Kooperation im Asylbereich

Asyl und subsidiärer Schutz im Irak, Ausschluss- und Aberkennungsgründe in der Genfer Flüchtlingskonvention, Rechtsfragen, Rückkehrentscheidungen und Einreiseverbot sowie Ermittlungspflichten im Asylwesen waren zentrale Schwerpunkte beim Asyltag 2017 in Wien.

140 Vertreterinnen und Vertreter des Bundesministeriums für Inneres, des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA), des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG), des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) sowie des UN-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR trafen einander am 21. November 2017 in Wien zum Asyltag 2017. Organisiert wurde der seit 2015 jährlich stattfindende Asyltag vom UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR. Das Innenministerium war unter anderem vertreten durch den Leiter der Gruppe III/A (Legistik und Recht), Mag. Walter Grosinger.

Prominenter Redner der Veranstaltung war Lars Bay Larsen zum Thema " Jüngste Rechtsprechung des Gerichtshofs der EU im Bereich des Asylrechts". Larsen ist seit Jänner 2006 Richter am Gerichtshof der Europäischen Union. Der studierte Politik- und Rechtswissenschaftler arbeitete im dänischen Justizministerium und war danach Lehrbeauftragter und Professor für Familienrecht an der Universität Kopenhagen. Vor der Ernennung als Richter am Gerichtshof vertrat er Dänemark im K-4-Ausschuss, in der zentralen Schengen-Gruppe und im Europol-Management-Board.

Nach einer Fragerunde wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Arbeitsgruppen eingeteilt. Themen waren "Rechtsfragen zu Asyl und subsidiärem Schutz am Beispiel des Irak", "Ausschluss- und Aberkennungsgründe in der Genfer Flüchtlingskonvention und der EU-Qualifikationsrichtlinien", "Aktuelle Rechtsfragen in Bezug auf die Dublin-III-Verordnung und Überblick über den Stand von Dublin-IV", "Rückkehrentscheidungen und Einreiseverbot" sowie "Ermittlungspflichten im Asylwesen".

Anschließend wurden die Ergebnisse im Rahmen eines "Marktplatzes" präsentiert. So wurde z.B. in der Arbeitsgruppe zu Ausschluss- und Aberkennungsgründen schwerpunktmäßig über Ausschluss im Fall von Terrorismus und Jihadismus gesprochen. Unter anderem wurden verschiedene theoretische und praktische Sichtweisen anhand konkreter Beispiele gegenübergestellt.

Text: Reinhard Leprich

Asyltag 2017: Karl-Heinz Larcher, Christoph Pinter, Walter Grosinger, Christian Filzwieser, Michaela Terber, Lars Bay Larsen, Anna Sporrer und Peter Nedwed.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer
Lars Bay Larsen, Richter am Gerichtshof der Europäischen Union.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

Artikel Nr: 15322 vom Mittwoch, 22. November 2017, 11:47 Uhr
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