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Grenzkontrollen gegen Tierseuche enden – Bilanz des Innenministeriums

Im heurigen Frühjahr gab es in Zentraleuropa intensive behördliche Anstrengungen, um die sich ausbreitende Maul- und Klauenseuche (MKS) einzudämmen. Die Bundespolizei unterstützte Gesundheitsbehörden an Ort und Stelle mit über 300 Bediensteten.

Da in Ungarn und der Slowakei MKS-Fälle festgestellt worden waren, hatte die Bundespolizei im Auftrag der Gesundheitsbehörden seit der Kalenderwoche 13 die bereits bestehenden Grenzschutzmaßnahmen zu diesen Nachbarländern intensiviert. Hierfür wurden insgesamt über 300 Beamtinnen und Beamte an den Grenzübergängen eingesetzt.

"Ich danke allen Polizistinnen und Polizisten, die in den letzten Wochen im Einsatz standen und in Assistenzleistung für die Gesundheitsbehörden konsequent Kontrollen durchgeführt haben", sagte Innenminister Gerhard Karner.

Bundespolizeidirektor Michael Takàcs betonte: "Die enge Zusammenarbeit zwischen den Gesundheitsbehörden und der Bundespolizei hat sich auch in dieser Ausnahmesituation bewährt. Unsere Beamtinnen und Beamten haben mit großer Professionalität und Einsatzbereitschaft dazu beigetragen, die Ausbreitung der Maul- und Klauenseuche einzudämmen. Der Schutz der öffentlichen Gesundheit – und in der Folge auch der öffentlichen Sicherheit – hat für uns höchste Priorität."

Grenzschutzmaßnahmen in Zahlen

Die gesundheitsbehördlichen Grenzschutzmaßnahmen – vollzogen von der Bundespolizei – betrafen alle Grenzübergänge zu Ungarn und der Slowakei, wobei etliche kleinere Grenzübergänge für den gesamten Verkehr gesperrt worden waren. Zu diesen Maßnahmen zählten die Anhaltung und die Kontrolle von Fahrzeugen sowie die Überprüfung von notwendigen Dokumenten. An passierbaren Grenzübergängen wurden Fahrzeuge und deren Ladung auf gesundheitsbehördlich verbotene Einfuhr (z. B. Fleischprodukte) überprüft. Insgesamt wurden im Zeitraum 681 Fahrzeuge und 700 Personen an den Grenzen zurückgewiesen. In zehn bedenklichen Fällen gab es eine Verständigung an die entscheidungsbefugte Bezirksverwaltungsbehörde.

Hintergrund zum Einschreiten der Bundespolizei

Die österreichische Polizei ist tagtäglich in vielen unterschiedlichen Bereichen, auf Bundes- wie auf Landesebene, als vollziehendes Organ für andere Behörden tätig. Dies reicht von der Straßenpolizei/Verkehrsüberwachung über die Gewerbeordnung bis hin zu gesundheitsbehördlichen Maßnahmen. Während der Corona-Pandemie wie auch jetzt bei der Maul- und Klauenseuche schritt die Polizei für das Gesundheitsministerium bzw. die örtlich zuständigen Gesundheitsbehörden (Bezirksverwaltungsbehörden) ein, weil ebendiese eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit befürchteten. Das Einschreiten erfolgte im kollegialen Zusammenspiel mit etlichen anderen Behörden und Institutionen, wie etwa dem Bundesheer, den Feuerwehren oder den Straßenmeistereien.