Innenministerium

Polizei setzt strategische Maßnahmen gegen "Hate Crime"

Die systematische Erfassung von Vorurteilsmotiven bei vorsätzlichen Straftaten bietet wichtige Anhaltspunkte für das Erkennen und Verfolgen von Vorurteilskriminalität, die s.g. "Hate Crime". Die häufigsten Vorurteilsmotive sind derzeit die nationale bzw. ethnische Herkunft, die Weltanschauung und die Religion.

"Die Polizei in Österreich hat die gesellschaftliche Verantwortung, vorurteilsmotivierte Straftaten zu verfolgen und an den Wurzeln zu unterbinden", sagte Innenminister Karl Nehammer am 21. Juli 2021 bei der Präsentation des Berichts zur "Vorurteilskriminalität in Österreich" (Hate Crime). Der Bericht wurde im Rahmen einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem stv. Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, General Reinhard Schnakl, und dem Polizei-Spitzensportler Karim Mabrouk vorgestellt.

"Das Innenministerium nimmt die Verantwortung ernst, reagiert und erfasst Straftaten. Polizistinnen und Polizisten haben Vorbildwirkung im Umgang mit solchen Straftaten. Sie sind oft erste Ansprechpartner von Opfern, insbesondere solchen von 'Hate Crime', also Opfern von Hasskriminalität", so Nehammer. Die Sensibilisierung wirkt nach innen und außen, eine professionelle, unvoreingenommene Arbeitsweise aller Bediensteten ist daher wichtig. "Wir nehmen 'Hate Crime' ernst und erfassen es auf Basis eines opferzentrierten Zugangs. So können wir eine konsequente und qualifizierte Strafverfolgung gewährleisten und Opfern den Schutz gewähren, der ihnen zusteht."

Systematische Erfassung von Vorurteilsmotiven

"Die systematische Erfassung von Vorurteilsmotiven bei vorsätzlichen Straftaten ist seit 1. November 2020 ein fixer Bestandteil laufender Polizeiarbeit", sagte General Reinhard Schnakl. Wenn Indizien vorliegen, wird ihnen nachgegangen und die Vorurteilsmotive werden systematisch erfasst. Anhaltspunkte für das Erkennen von Hate Crime ergeben sich aus der umfassenden Würdigung aller Tatumstände.

Die Polizei arbeitet auf Basis eines opferzentrierten Zugangs: durch Zuhören sowie konsequentes Ermitteln und Strafverfolgung. "Wir können durch die systematische Erfassung und die Analyse vergleichbarer Fallmuster und Häufungen kriminalstrategisch Konfliktfelder rascher und effektiver erkennen", erklärte Schnakl.

Ergebnisse des "Hate Crime"-Berichts

Die Kernergebnisse zeigen, dass die häufigsten Vorurteilsmotive die nationale bzw. ethnische Herkunft, die Weltanschauung und die Religion sind. Betroffene haben zudem ein signifikant schlechteres Sicherheitsgefühl als nicht Betroffene. Das Täterprofil für "Hate Crime" ist meistens jung, männlich und mit österreichischer Staatsbürgerschaft.

Vorurteilsmotivierte Straftaten – auch als "Vorurteilskriminalität", "Hasskriminalität" oder "Hate Crime" bezeichnet – sind gerichtlich strafbare Handlungen, die aufgrund der tatsächlichen oder vermeintlichen Zugehörigkeit der geschädigten Person oder des Tatobjekts zu einer Gruppe, die die Täter ablehnen, vorsätzlich begangen werden.

Vorurteilsmotivierte Straftaten senden eine einschüchternde Botschaft, auf die reagiert werden sollte. Eine wichtige Möglichkeit ist, die Straftaten anzuzeigen. Dadurch kann Opfern der Schutz gewährt werden, der ihnen rechtlich zusteht und Tatverdächtige der Strafverfolgung zugeführt werden.

"Durch die neue systematische Erfassung von Hate Crime wird das Phänomen mit validen Daten sichtbar. Darauf aufbauend können präventive Maßnahmen gezielt gesetzt werden", sagte Johanna Eteme, Leiterin der Abteilung "Grund- und Menschenrechtliche Angelegenheiten" im Innenministerium.

"Auch ich war und bin immer wieder Opfer von Beleidigungen aufgrund meiner Herkunft und Religion", sagte Polizei-Spitzensportler Karim Mabrouk. "Ich möchte meine Erfahrungen mit meinen Kolleginnen und Kollegen bei der Polizei teilen und in Zusammenarbeit mit Betroffenen Aufklärungsarbeit leisten, um präventiv gegen zukünftige Vorurteilskriminalität vorgehen zu können." Unter dem Motto "Hinschauen statt wegschauen" arbeitet Mabrouk an einer Zukunft ohne "Hate Crime".

Weitere Informationen und den Pilotbericht finden Sie unter https://www.bmi.gv.at/408/Projekt/start.aspx