Grenzkontrollen
Nehammer: Polizei verstärkt erneut Personaleinsatz an Grenze durch 300 PolizeischülerInnen
Ab kommenden Montag werden zusätzlich 300 Polizeischülerinnen und -schüler im zweiten Ausbildungsjahr für Grenzkontrollmaßnahmen eingesetzt, kündigt Innenminister Karl Nehammer an. Die Gesundheitsbehörden müssten ebenso ihren Personaleinsatz erhöhen, um effiziente und gemeinsam Kontrollen sicherzustellen.
"Seit Anfang August 2020 wurden mehr als 800.000 polizeiliche Kontrollen an der Grenze und im grenznahen Hinterland durchgeführt. Davon wurden etwa 650.000 Kontrollen gemeinsam mit den Gesundheitsbehörden vorgenommen. Mehr als 1.700 Polizistinnen und Polizisten sowie Soldaten, die im Assistenzeinsatz stehen, arbeiten dabei eng mit den Gesundheitsbehörden zusammen", sagt Innenminister Karl Nehammer am 15. August 2020.
"Etwa 150.000 Kontrollen mussten aber ohne Beteiligung der Gesundheitsbehörden vorgenommen werden. Die Gesundheitsbehörden müssen daher ihren Personaleinsatz sofort erhöhen, um effiziente und gemeinsam Kontrollen sicherzustellen", sagt Innenminister Nehammer.
"Die Zahl der für die Grenzkontrollen eingesetzten Polizistinnen und Polizisten wird kommenden Montag nochmals verstärkt werden, um den Gesundheitsbehörden die Möglichkeit für die Entfaltung ihrer Maßnahmen zu geben", sagt Nehammer. "So werden ab Montag 300 Polizeischülerinnen und -schüler im zweiten Ausbildungsjahr zusätzlich für Grenzkontrollmaßnahmen eingesetzt werden. Und wenn es erforderlich ist, wird es auch durch temporäre Zuteilungen aus anderen Bundesländern geben", sagt der Innenminister. "Der Einsatz von zusätzlichen Polizistinnen und Polizisten macht allerdings nur dann Sinn, wenn auch die Gesundheitsbehörden mehr Personal an den Grenzen einsetzen."
"Die Polizistinnen und Polizisten nehmen an der Grenze die Anhaltung der Fahrzeuge vor und führen die Kontrolle der Reisedokumenten durch. Daran anknüpfend werden die entsprechenden Maßnahmen durch die Gesundheitsbehörden gesetzt, wie Kontrolle der Corona-Tests und Anordnung der Heim-Quarantäne. Auch die Durchführung von Corona-Tests an der Grenze könnten von den Gesundheitsbehörden in diesem Zuge gemacht werden", sagt Innenminister Karl Nehammer.