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Gemeinsame Reise von Innen- und Außenministerium in den Libanon und nach Syrien

Bei einem mehrtägigen Arbeitsbesuch standen Arbeitsgespräche mit internationalen Organisationen am Programm. Im Fokus der Gespräche standen die Sicherheitslage in der Region sowie Fragen der Rückkehr nach Syrien.

Vertreterinnen des Innenministeriums reisten gemeinsam mit dem Sonderbeauftragten des Außenministeriums für den Nahen Osten Ende Jänner für einen mehrtägigen Arbeitsbesuch in den Libanon und nach Syrien. Während der Reise fanden Gespräche mit libanesischen und syrischen Behördenvertretern statt. Außerdem gab es Treffen mit internationalen Partnern wie dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), der Internationalen Organisation für Migration (IOM), der UN Interim Force in Lebanon (UNIFIL) und diplomatischen Vertretungen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Sicherheits- und Migrationslage in der Region sowie Fragen der Rückkehr nach Syrien.

Die Rückkehr von Syrerinnen und Syrern ist seit der veränderten Lage nach dem Sturz des Assad-Regimes im Dezember 2024 nicht nur ein zentrales Anliegen des österreichischen Innenministeriums, sondern auch der Nachbarstaaten in der Region sowie der syrischen Regierung. Der Libanon, der eine große Zahl syrischer Geflüchteter aufgenommen hat, setzt bei der Rückkehr auch auf die Unterstützung von europäischen Staaten und internationalen Organisationen. Für die syrische Regierung stehen die Verbesserung der Sicherheitslage und der Wiederaufbau im gesamten Land im Vordergrund. Ziel ist, durch Sicherheit sowie bessere Lebensbedingungen – etwa in den Bereichen Wohnraum, Infrastruktur und Bildung – die Voraussetzungen für Stabilität und eine geordnete, nachhaltige Rückkehr zu schaffen.

Franziska Kandolf, Gruppenleiterin für EU und Internationales, Aufenthalt, Förderung im Innenministerium, erklärte: "Der gemeinsame Arbeitsbesuch mit dem Sonderbeauftragten für den Nahen Osten, Botschafter Arad Benkö, führte zu einer weiteren Vertiefung der syrisch-österreichischen Zusammenarbeit, unter anderem in den Bereichen Sicherheit und Rückkehr. Österreich wird sich weiter für den Wiederaufbau in Syrien engagieren, um Rückkehr zu ermöglichen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist Sicherheit. Das Innenministerium engagiert sich daher bei der Ausbildung syrischer Polizeikräfte."

Elisabeth Wenger-Donig, Gruppenleiterin für Integrierte Grenzverwaltung, Fremdenpolizei, Asyl, Grundversorgung und Rückkehr, betonte: "Seit dem Sturz des Assad-Regimes sind über 860 Syrerinnen und Syrer mit Unterstützung Österreichs freiwillig nach Syrien zurückgekehrt. Als Innenressort wollen wir die Maßnahmen in diesem Bereich weiter aktiv vorantreiben und die Reintegration in Syrien mit internationalen Partnerorganisationen weiter stärken, denn das entlastet auch die Österreichischen System. In den Gesprächen mit den syrischen Behörden konnten wir die Kooperation im Rückkehrbereich weiter vertiefen und die notwendigen Prozesse konkretisieren."

Österreich ist das erste EU-Mitgliedsland, das seit über 15 Jahren wieder Abschiebungen nach Syrien durchgeführt hat. Seit dem Sturz des Assad-Regimes wurden drei Personen zwangsweise rückgeführt, viele weitere wurden bei der eigenständigen Rückkehr unterstützt. Der Fokus bei den Abschiebungen liegt auf straffälligen Personen und Menschen ohne Aufenthaltsrecht.

Weiterführende Informationen zur freiwilligen Rückkehr finden Interessierte auf der Website "Return from Austria".