Sicherheit

Nehammer: Verstärkter Kampf gegen Antisemitismus

Zahlreiche Maßnahmen des Innenministeriums zur Bekämpfung von Antisemitismus

Am 2. September 2021 wurde die Halbjahresbilanz der Antisemitismus-Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien präsentiert. Die Bilanz weist eine Verdopplung von antisemitischen Übergriffen im Vergleich zum Vorjahr aus.

"Der Kampf gegen jede Form von Antisemitismus ist Teil einer gewachsenen österreichischen Identität und der historischen Verantwortung unseres Landes. Die Corona Pandemie hat zu einer Radikalisierung an den Rändern unserer Gesellschaft geführt. Nicht selten vereinigen sich seit Beginn der Corona Pandemie krude Verschwörungstheorien mit antisemitischen Einstellungen und manifestieren sich zu einer demokratiefeindlichen Haltung.", so Karl Nehammer. "Gegen Antisemitismus aufzutreten heißt auch für die Grundrechte in unserem Land einzutreten und diese zu schützen. Grundrechte, die im Mai dieses Jahres dazu missbraucht wurden antiisraelische und antisemitische Parolen in der Öffentlichkeit zu skandieren. Derartiges Verhalten hat in Österreich keinen Platz, ist nicht tolerierbar und wird mit allen Mitteln des Rechtsstaates verfolgt".

Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus

"In den letzten Monaten wurden zahlreiche Maßnahmen getroffen, um die Sicherheit der in Österreich lebenden Jüdinnen und Juden zu gewährleisten. Es bedarf aber eines ganzheitlichen Ansatzes, von den Bildungseinrichtungen bis hin zu den Trägern des zivilgesellschaftlichen Lebens, um Antisemitismus zu bekämpfen", so Karl Nehammer.

Aktive Polizistinnen und Polizisten werden in Bezug auf vorurteilsbedingte Straftaten (Hate Crime) durch spezielle e-Learning Module sensibilisiert. Zusätzlich startet im Herbst 2021 ein Ausbildungsmodul "Antisemitismus" für Polizistinnen und Polizisten in Ausbildung als auch in der Weiterbildung. Das Modul wird in Kooperation mit Bildungsexperten Daniel Landau durchgeführt. Im Zuge des Projektes Gemeinsam.Sicher werden gezielte Informationsveranstaltungen zur Aufklärung über Verschwörungstheorien abgehalten.

Seit Herbst 2020 wird Hate Crime systematisch erfasst. Auf Basis der Daten werden gemeinsam mit der IKG Maßnahmen erarbeitet und weiterentwickelt. Es findet auch ein ständiger und intensiver Austausch zwischen Innenministerium und IKG zum laufenden Schutz jüdischer Einrichtungen statt. Zur weiteren Steigerung der Sicherheit wird mit einer Förderung für die Sicherheit der jüdischen Gemeinde in ganz Österreich (IRG) in der Höhe von 700.000 Euro beigetragen.

Als eine weitere Maßnahme zählt die Stärkung einer lebendigen Erinnerungskultur durch Errichtung einer Gedenkstätte im ehemaligen KZ Gusen.