Corona-Virus

Nehammer: Mögliche zweite Welle darf kein Tsunami werden

Wir sollten uns trotz Corona-Pandemie vor Augen führen, dass heute ein historischer Tag sei, sagte Innenminister Karl Nehammer am 5. Mai 2020 in Wien. Genau vor 75 Jahren sei das Konzentrationslager Mauthausen befreit worden.

"Wir leben in Österreich seit 1945 in einer gewachsenen und starken Demokratie. Wir sollten uns aber auch trotz Corona-Pandemie vor Augen führen, dass heute ein historischer Tag ist: Genau vor 75 Jahren wurde das Konzentrationslager Mauthausen befreit. Dies bedeutete für viele Menschen das Ende von Leid und Terror", sagte Innenminister Karl Nehammer bei einer Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober, dem geschäftsführenden Direktor des Bundeskriminalamtes, Gerhard Lang, sowie der Virologin und Leiterin des Referenzlabors der Meduni Wien, Monika Redlberger-Fritz, am 5. Mai 2020 im Bundeskanzleramt.

"Auch in Zeiten der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie sollten wir derart bedeutsame Ereignisse in das kollektive Bewusstsein rufen. Österreich trägt eine besondere historische Verantwortung. Diese historische Verantwortung ist Teil der österreichischen Identität geworden", sagte Nehammer.

Hohe Akzeptanz für Beschränkungen

Seit vergangenen Samstag wurde ein weiterer Schritt des Hochfahrens gesetzt: Geschäfte und Dienstleistungsunternehmen wurden geöffnet, und es konnte eine hohe Frequenz im Handel festgestellt werden. "Nach wie vor gibt es bei den Menschen eine hohe Akzeptanz für die Beschränkungen. Wir sind in einer heiklen Phase des Überwindens des Virus', deshalb gilt weiterhin: Eigenverantwortung und Disziplin sind nach wie vor das Wichtigste, denn eine mögliche zweite Welle darf kein Tsunami werden", sagte der Innenminister.
Die Aufgabe der Polizei bestehe in Zeiten der Corona-Krise darin, Präsenz zu zeigen und das Gesundheitsministerium im Einhalten der Maßnahmen zu unterstützen. "Gemeinsam mit den Menschen in Österreich müssen wir rasch einen Weg finden, das Corona-Virus entscheidend zu bekämpfen", sagte Nehammer. "Die Polizei sieht sich dabei als Partner der Bevölkerung. Wie die Infektionszahlen zeigen, halten die Menschen die Anordnungen sensationell ein."

Zahl der Anzeigen nur noch im zweistelligen Bereich

"Die Österreicherinnen und Österreicher sowie die Menschen, die in Österreich leben, halten die Anordnungen der Bundesregierung hervorragend ein", sagte der Innenminister. Dies bestätigt auch die Statistik der Anzeigen und Organstrafmandate. "Mittlerweile gibt es pro Tag in ganz Österreich nur noch Anzeigen im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen im zweistelligen Bereich."

Zeit schützt Leben

Beim sogenannten "Contact Tracing" sei das Angebot des Innenministeriums weiterhin aufrecht, das Gesundheitsministerium beim Durchtrennen der Infektionskette zu unterstützen. "Seit Anfang März unterstützen Spezialisten aus den Landeskriminalämtern die Gesundheitsbehörden, in mehr als 1.000 Fällen in Oberösterreich, Niederösterreich, Steiermark und Tirol konnten Kontaktpersonen von Infizierten erfolgreich lokalisiert werden", sagte der Innenminister. "Entscheidend ist, einen Zeitvorsprung zu bekommen, denn Zeit schützt Leben."

Verlängerung der Grenzkontrollen wird verordnet werden

Innenminister Nehammer kündigte zudem an, dass die Grenzkontrollen verlängert werden. "Wie lange die Grenzkontrollen erforderlich sein werden, wird die weitere Lageentwicklung zeigen. Wir sind dabei in enger Abstimmung mit unseren Nachbarländern", sagte Nehammer. Die Grenzkontrollen werden mit Unterstützung des österreichischen Bundesheeres und den Gesundheitsbehörden durchgeführt. Daher sei der Assistenzeinsatz des Bundesheeres notwendig, um die Durchhaltefähigkeit zu gewährleisten.

"GEMEINSAM.SICHER und Gesund"

Der geschäftsführende Direktor des Bundeskriminalamtes, Gerhard Lang, erläuterte im Zusammenhang mit der Corona-Krise den Einsatz der Initiative "GEMEINSAM.SICHER", die 2016 ins Leben gerufen wurde. "Diese Initiative fördert den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, sie sichert ein Miteinander von Polizei und Zivilgesellschaft", sagte Lang. Dazu wurden Sicherheitsforen mit den Gemeinden eingerichtet, die es ermöglichen, dass verschiedene Behörden, aber auch Vereine und NGOs an einem Tisch zusammenkommen können. "Vor allem durch das Wiederhochfahren des öffentlichen Lebens ergeben sich viele Fragen, die in einem gesamthaften Ansatz mithilfe der Sicherheitsforen gelöst werden können", sagte Lang.

So werden Sicherheitsforen mit den Dachverbänden im Breitensport (Union, ASKÖ, ASVÖ) sowie bis auf Gemeinde- und Vereinsebene etabliert, oder beispielsweise mit dem Gemeindebund in der Frage zur Abhaltung von Märkten durchgeführt, erläuterte der geschäftsführende Direktor des Bundeskriminalamtes. "Wir wollen die Verantwortlichen an einem Tisch bekommen und Lösungen erarbeiten. Wenn aber Dialog nicht greift, wird die Polizei auch künftig, dort, wo es notwendig ist, konsequent für die Bevölkerung handeln", sagte Lang.

Gerhard Lang, geschäftsführender Direktor im Bundeskriminalamt, Innenminister Karl Nehammer und Gesundheitsminister Rudolf Anschober.
Foto: ©  BKA/Andy Wenzel

Artikel Nr: 17862 vom Dienstag, 5. Mai 2020, 11:46 Uhr
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