Demonstrationen
Nehammer: "Polizei hat erneut Fingerspitzengefühl bei Demos bewiesen"
Die aktuellen Versammlungen stellen die Polizei vor Aufgaben mit beispielloser Komplexität. Auch am Samstag, den 15. Mai 2021, fanden in Wien erneut zahlreiche Kundgebungen statt. Es musste mehrfach eingeschritten werden – 481 Personen wurden angezeigt und elf festgenommen.
"Die Versammlungen des gestrigen Tages haben von den eingesetzten Polizistinnen und Polizisten einmal mehr Fingerspitzengefühl und gleichzeitig Konsequenz beim Einschreiten verlangt", fasst Nehammer den Polizeieinsatz vom 15. Mai 2021 in Wien zusammen. Die Art der Kundgebungen und das Teilnehmerfeld beschreiben erneut die Komplexität des polizeilichen Handelns. Auf Demonstrationen von Gegnern der notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie folgten Versammlungen mit Anti-Israel-Agitationen – verbunden mit zeitgleichen Gegenkundgebungen."
40 unterschiedliche Versammlungen sind bei der Landespolizeidirektion Wien im Vorfeld durch die Veranstalter angemeldet worden. Viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer demonstrierten erneut, trotz der für 19. Mai fixierten weiteren Öffnungsschritte, gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Des Weiteren versammelten sich hunderte Menschen vor dem Hintergrund der Eskalation im Nahen Osten am Samstagnachmittag in der Wiener Innenstadt. Polizistinnen und Polizisten hatten alle Hände voll zu tun, um ein Aufeinandertreffen der unterschiedlichen Gruppierungen zu verhindern. Rund um die israelische Botschaft wurde ein behördliches Platzverbot erlassen, um einen umfassenden Schutz vor Übergriffen durch gewaltbereite Aktivisten gewährleisten zu können.
747 Personenfeststellungen, 481 Anzeigen und elf Festnahmen
In jenen Fällen, in denen der Dialog mit den Kundgebungsteilnehmern bzw. der Appell an die Vernunft nicht ausreichend waren oder gegen bestehende Rechtsvorschriften verstoßen wurde, griff die Polizei konsequent durch. Es wurden 747 Personenfeststellungen durchgeführt, 481 Anzeigen, darunter mehr als 400 wegen Verstößen gegen das Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz, erstattet und elf Kundgebungsteilnehmer festgenommen.
"Die Bandbreite des polizeilichen Einsatzes im Rahmen von Versammlungen ist in dieser Form in der Geschichte der Zweiten Republik wohl bisher ohne Beispiel", gibt der Innenminister zu bedenken. "Ich danke allen Polizistinnen und Polizisten, die gestern im Einsatz standen, für ihre Umsicht und ihr konsequentes Einschreiten.