Corona-Virus

Nehammer: Nach Weihnachten verschärfte Corona-Maßnahmen

Nach den Weihnachtsfeiertagen treten in Österreich verschärfte Corona-Maßnahmen in Kraft. Die Polizei unterstützt die Gesundheitsbehörden mit zusätzlichen 218 Grenzbeamtinnen und -beamten bei den Einreise-Kontrollen.

"Die Polizei hat seit Beginn der Pandemie in vielfältiger Art und Weise zur Eindämmung der Pandemie beigetragen, wie unter anderem die Überwachung der notwendigen Ausgangsbeschränkungen, Quarantäne-Überwachung oder Einreisekontrollen", sagte Innenminister Karl Nehammer am 18. Dezember 2020 in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Rudolf Anschober im Bundeskanzleramt.

An den österreichischen Grenzen wurden seit August 2020 knapp 7,5 Millionen Kontrollen durchgeführt. Dabei wurden rund 85.000 Personen in Heimquarantäne geschickt. "Ziel war und ist die Minimierung möglicher Infektionseinträge aus anderen Staaten", sagte Nehammer. "Diese Kontrollen wurden bisher von der Polizei auf der einen Seite und der Gesundheitsbehörde auf der anderen Seite gemeinsam durchgeführt – jeder in seinem Zuständigkeitsbereich." Und Österreichs Polizei stehe wie in den vergangenen Monaten weiterhin den Gesundheitsbehörden über deren Ersuchen bei den gesundheitsbehördlichen Einreisekontrollen unterstützend zur Seite, sagte der Innenminister.

Zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung von COVID-19 in Österreich tritt ab 19. Dezember 2020 eine neue, verschärfte Einreiseregelung in Kraft, die für die allermeisten einreisenden Personen eine verpflichtende Quarantäne bedeutet. "Ab morgen werden daher Polizistinnen und Polizisten die Gesundheitsbehörden verstärkt dabei unterstützen, die neuen Einreiseregeln zu vollziehen", sagte Nehammer.

Um über die Weihnachtsfeiertage ausreichend Exekutivbeamtinnen und -beamte zur Verfügung zu haben, schlossen am 17. Dezember 2020 im Bildungszentrum St. Pölten 218 Bedienstete ihre Ergänzungsausbildung für den Fremden- und grenzpolizeilichen Bereich ab. Diese Bediensteten werden vor allem für den Grenzeinsatz eingesetzt. "Damit ist sichergestellt, dass die Sicherheit in Österreich auch über die Weihnachtsfeiertage auf höchstem Niveau gewährleistet ist", sagt Nehammer.

Als zusätzliche Personalressourcen stehen auch Bedienstete der Fremden- und Grenzpolizeilichen Einheit PUMA zur Verfügung. Sollte damit nicht das Auslangen gefunden werden, können die Landespolizeidirektionen auch auf Bezirkskräfte zurückzugreifen. Die sicherheitspolizeiliche Grundversorgung wird dadurch nicht beeinträchtigt.

"Österreichs Polizei steht weiterhin den Gesundheitsbehörden über deren Ersuchen bei den gesundheitsbehördlichen Einreisekontrollen unterstützend zur Seite", sagt Innenminister Karl Nehammer.
Foto: ©  BKA/Dragan Tatic

Artikel Nr: 18344 vom Freitag, 18. Dezember 2020, 21:05 Uhr
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